Wegen Rechtsfehler

Förderstopp im Kohle-Flöz Grangeleisen aufgehoben

Gehäuft auftretende Erdstöße in der Umgebung des saarländischen Kohleflöz Grangeleisen hatten das Bergamt dazu veranlasst, einen vorläufigen Abbaustopp zu verfügen. Da es jedoch die vorgeschriebene Begründung für die Anordnung des Sofortvollzuges nicht darlegte, wurde der Stopp gestern vom VG wieder aufgehoben.

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Saarlouis (ddp-rps/sm) - Das Verwaltungsgericht in Saarlouis hat den vorläufigen Abbaustopp im Flöz Grangeleisen wegen eines Rechtsfehlers aufgehoben. Dies bedeutet nach Angaben des Gerichts vom Donnerstag, dass die Förderung sofort wieder aufgenommen werden kann. Die Deutsche Steinkohle AG (DSK) wollte nach eigenen Angaben die Förderung bereits am Donnerstagabend mit der 18-Uhr-Schicht wieder starten. Damit geht laut DSK die Kurzarbeit für fast 450 Mitarbeiter zu Ende.

Das Bergamt hatte einen vorläufigen Abbaustopp verfügt, bis das so genannte Hydro-Frac-Verfahren sowie weitere Maßnahmen zur Verringerung von Gebirgsspannungen durchgeführt worden sind. Damit sollten die gehäuft aufgetretenen Erdstöße deutlich reduziert werden. Das Bergamt habe allerdings die vorgeschriebene Begründung für die Anordnung des Sofortvollzuges nicht dargelegt, heißt es in einer Erklärung des Verwaltungsgerichts. Es sei nicht zu erkennen, warum es für die Durchführung des Verfahrens erforderlich sei, den Abbau mit sofortiger Wirkung einzustellen.

Die DSK hatte in einem Eilverfahren die Aufhebung des Sofortvollzugs des Abbaustopps beantragt, nachdem sich die Anwendung des Hydro-Frac-Verfahrens wegen der speziellen Geologie als technisch nicht durchführbar erwiesen hatte. Zudem hatte die DSK argumentiert, durch den Abbau seien weder Leib und Leben in Gefahr noch sei mit schweren Bergschäden zu rechnen. In dem Streb werden täglich 2400 Tonnen Kohle gefördert.

Das Wichtigste sei, dass mit der Wiederaufnahme des Abbaus die gefährdeten 450 Arbeitsplätze vorerst gesichert seien, sagte SPD-Fraktionsvize Ulrich Commercon. Der vorläufige Abbaustopp habe dem Bergbau an der Saar schweren Schaden zugefügt. Jetzt trage die Landesregierung die Verantwortung für eventuelle Schadensersatzzahlungen in Millionenhöhe an das Unternehmen.

Grüne und FDP warfen der Landesregierung handwerkliche Fehler vor und drängten auf einen erneuten Abbaustopp. Ein "so deutlicher Rechtsfehler" passiere nicht, wenn ein seriöses Interesse an der Durchsetzung einer solchen Anordnung stehe, kritisierte der FDP-Vorsitzende Christoph Hartmann. Als oberste Aufsichtsbehörde hätte die Landesregierung darauf achten müssen, dass der Sofortvollzug rechtlich abgesichert sei. Grünen-Chef Hubert Ulrich bezeichnete es als einen Skandal, wenn eine Fachbehörde nicht in der Lage sei, eine rechtssichere Anordnung zu treffen.

Von Oliver Hilt