Mittel fließen zurück

Förderstopp bei Ökoheizungen kostet den Staat Millionen

Wirtschaftsforscher des Ifo-Instituts warnen vor den wirtschaftlichen Folgen des Förderstopps für Ökoheizungen. Die Anfang Mai verhängte Haushaltssperre der Bundesregierung für die Millionenförderung umweltfreundlicher Heizungen könne dem Bundeshaushalt richtig schaden, hieß es.

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München (ddp/red) - So lautet das Ergebnis einer Studie im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien, die der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe) vorliegt.

Bund, Ländern und Kommunen entgingen alleine in diesem Jahr 151 Millionen Euro an Steuereinnahmen, wenn nur jeder zweite Auftrag storniert werde. Hinzu kämen Sozialversicherungsbeiträge und Arbeitsmarktentlastungen von knapp 70 Millionen Euro. "Das Marktanreizprogramm ist offensichtlich ein Beispiel dafür, dass staatliche Förderung sich durchaus auch aus Sicht der Haushälter positiv auswirken kann, indem Mittel zurückfließen - selbst wenn man unterstellt, dass nur die Hälfte des Investitionsvolumens oder der -vorhaben auf die Tatsache der Förderung zurückzuführen ist", heißt es in dem Gutachten weiter.

Die Bundesregierung hatte die Förderung erst 2007 aufgenommen. 2010 standen für das sogenannte Marktanreizprogramm Wärmemarkt (MAP) gut 448 Millionen Euro zur Verfügung. Bis zum Mai war ein Großteil ausgeschüttet. Die verbliebenen Fördermittel von 115 Millionen Euro sind nun seit der Haushaltssperre im Mai blockiert, obwohl die Steuerrückflüsse laut Studie höher ausfallen dürften. Die Förderung gilt unter Ökonomen als großer Erfolg: Denn jeder Förder-Euro hatte 2009 sechs Euro an Investitionen nach sich gezogen und so auch für hohe Steuereinnahmen gesorgt.