Reaktion

FlexStrom zeigt sich unzufrieden mit Vattenfall-Urteil

Nach Einschätzung des unabhängigen Anbieters FlexStrom greift das Vattenfall-Gerichtsurteil zu den Netzgebühren zu kurz. So sei beispielsweise keine Rückzahlung für mögliche überhöhte Gebühren in der Vergangenheit gefordert worden.

Netzausbau© Günter Menzl / Fotolia.com

Berlin (red) - Der Stromkonzern Vattenfall unterliegt vor Gericht, doch beim unabhängigen Anbieter FlexStrom will keine rechte Freude aufkommen. Laut Oberlandesgericht Düsseldorf ist die von der Bundesnetzagentur im Juni 2006 angeordnete Gebührensenkung rechtens, doch eine Rückzahlung für überhöhte Gebühren der Vergangenheit wird es demnach nicht geben.

Für die bundesweit aktive FlexStrom GmbH ist dieser Entscheid eine Enttäuschung: "Wir halten die Netzgebühren nach wie vor für zu hoch", sagt Geschäftsführer Robert Mundt. Die hohen Netzkosten verhinderten den Wettbewerb, weil sie den neuen Anbietern die Kalkulation günstiger Angebote erschwerten. Überhöhte Gebühren belasteten damit die Verbraucher. Mundt verlangt scharfe Konsequenzen: "Wenn die Gebühren in der Vergangenheit zu hoch waren, muss Vattenfall zur Kasse gebeten werden." Nur so ließe sich den Monopolnetzbetreibern zeigen, dass ihr Verhalten nicht mehr hingenommen werde. Der schwedische Stromkonzern hatte erst Anfang der Woche einen Gewinn von 1,35 Milliarden Euro für das vergangene Jahr gemeldet.

Alternative Stromanbieter sind auf die Netze der Gebietsmonopolisten angewiesen und zahlen dafür Gebühren. Die Netzgebühren in Deutschland gelten allerdings als deutlich überhöht, nach Expertenschätzungen um bis zu 50 Prozent. Vattenfall war im vergangenen Sommer zu einer moderaten Senkung der Gebühren um 18 Prozent gezwungen worden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat diese verordnete Gebührensenkung nun bestätigt.

In den letzten Monaten hatten sowohl Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) als auch die EU-Kommission mehrfach die Strukturen auf dem deutschen Strommarkt heftig kritisiert. So ist unter anderem ein Netzbetrieb durch unabhängige Netzgesellschaften sowie eine bundesweite Obergrenze für die Netzgebühren im Gespräch.