Schonungslos

FDP will Steinkohle-Gutachten im Landtag thematisieren

Das Steinkohle-Gutachten des Rheinisch-Westfälischen Instituts (RWI) soll schnellstmöglich im nordrhein-westfälischen Landtag debattiert werden. Das fordert zumindest die FDP-Fraktion. Fraktionschef Gerhard Papke sprach in Düsseldorf von einem "K.O.-Gutachten für die Steinkohle".

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Düsseldorf (ddp-nrw/sm) - Die FDP-Fraktion will ein Gutachten des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) zur Steinkohle-Förderung im Landtag debattieren. Fraktionschef Gerhard Papke sprach in Düsseldorf von einem "K.O.-Gutachten für die Steinkohle".

Er betonte: "Noch nie hat ein wissenschaftliches Gutachten die Sinnlosigkeit der Steinkohlesubventionen derart umfassend und schonungslos offen gelegt." Die schwarz-gelbe Landesregierung plant, aus dem subventionierten Steinkohle-Bergbau auszusteigen.

"Wenn das bedeutendste Wirtschaftsforschungsinstitut Nordrhein-Westfalens ein so vernichtendes Urteil über den deutschen Steinkohlenbergbau fällt, muss sich der Landtag umgehend damit befassen", sagte Papke weiter. In der Studie wird ein baldiges Ende der deutschen Steinkohle-Subventionen gefordert. Die öffentliche Förderung wird zugleich als "massive Mittelverschwendung" zu Lasten des Landes bezeichnet.