Vorwurf der Übersubventionierung

FDP-Politikerin Kopp: "Energiepolitik von Rot-Grün absolut illusorisch"

Gudrun Kopp, energiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, hat Gerhard Schörder vorgeworfen, dass er die Deutschen in Sachen Energiepolitik "an der Nase herumführe". Die rot-grüne Energiepolitik führe nicht zu weniger Abhängigkeit vom Öl, sondern führe - im Gegenteil - zu mehr Abhängigkeit von Energieimporten.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Die energiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Gudrun Kopp, hat Bundeskanzler Gerhard Schröder vorgeworfen, die Bundesbürger in Sachen Energiepolitik "bewusst in die Irre" zu führen. Hintergrund ist eine Aussage des Kanzlers, wonach der hohe Ölpreis die Energiepolitik der rot-grünen Koalition legitimiere, weil sie die Abhängigkeit vom Öl verringere.

"Die Energiepolitik der Bundesregierung verringere nicht etwa die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern, sondern erhöhe sie sogar, so Kopp. "Durch die willkürliche Aufkündigung eines Energiemixes aus fossilen Brennstoffen, regenerativen Energien und der Kernenergie erhöht sich die deutsche Abhängigkeit von Energieimporten", sagte die Politikerin.

Allein die Kernenergie produziere 30 Prozent des deutschen Stroms. Diesen durch erneuerbare Energien ersetzen zu wollen, sei "absolut illusorisch", es sei denn, Rot-Grün wolle die schon jetzt vorhandene "Übersubventionierung weiter drastisch steigern" - auf Kosten von Verbrauchern und Unternehmen. Das könne angesichts der konjunkturellen Lage in Deutschland niemand ernsthaft wollen. "Das gilt umso mehr, als dass die regenerativen Energien, wie vor allem die Windkraft oder auch die Solarenergie, überhaupt nicht grundlastfähig sind, das heißt für jede Erzeugeranlage müssen andere, meist fossile Kraftwerke vorgehalten werden", so Kopp.

Aber auch beim Treibhausgas-Emissionshandel habe die Bundesregierung mit ihrer Übertragungsregel ein deutliches Zeichen hin zu mehr Gaskraftwerken gesetzt. "Insofern führt Gerhard Schröder die Menschen an der Nase herum, wenn er behauptet, seine Politik führe zu weniger Abhängigkeit von Brennstoffimporten", sagte Kopp.