Im Bundestag

FDP erkundigt sich nach Perspektiven der Kernenergienutzung

Die FDP verlangt mittels einer "Großen Anfrage" im Bundestag von der Regierung Auskunft zu den Perspektiven der Kernenergie die Deutschland. Dabei interessieren sich die Liberalen u.a. für die Konsequenzen des Atomausstiegs für Unternehmen und Mitarbeiter und die Endlagerpolitik in Gorleben.

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Berlin (red) - Nach den Perspektiven der Kernenergienutzung am Standort Deutschland im "Innovationsjahr 2004" erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer "Großen Anfrage" (Bundestagsdrucksache 15/3026). Grund: In diesem Jahr sei Deutschland auf der Welt der viertgrößte Erzeuger von Strom aus Kernenergie.

Die Produktion der 19 deutschen Kernkraftwerke habe im letzten Jahr bei 165 Milliarden Kilowattstunden gelegen. Nur die USA, Frankreich und Japan würden mehr Strom aus Kernenergie gewinnen. Die Fragen der Liberalen beziehen sich auf die Situation der Kernkraftwerke, auf den Klimaschutz, auf die Kosten, auf Sicherheit und Forschung und auf die Endlagerung nuklearer Abfälle. So wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, welche deutschen Kraftwerke von den vorhandenen Kapazitäten her sinnvoll genutzt werden können, welche Energieträger die Regierung unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit anstelle der Kernenergie für geeignet hält und welche Konsequenzen die Vereinbarung über den Kernenergieausstieg für die betroffenen Unternehmen und die dort beschäftigten Arbeitnehmer hat.

Die Regierung soll zudem sagen, ob sie ihre jetzigen energiepolitischen Rahmenbedingungen ändern will, mit welchen Kosten sie für die Verwirklichung ihrer klimapolitischen Ziele rechnet, inwieweit die friedliche Nutzung von Kernenergie dem globalen Klimaschutz dient und wie nach ihren Vorstellungen eine dauerhaft günstige Stromversorgung für die Verbraucher möglich ist.

Die Fraktion fragt ferner nach dem Sicherheitsstandard der 19 Atomreaktoren, die in fünf der zehn EU-Beitrittsstaaten stehen, nach der Zahl der Institute und Wissenschaftler, die sich an deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit der Kerntechnik und der Kernforschung beschäftigen und danach, ob die Regierung das Endlagerprojekt in Gorleben aufgeben will.