Fehlende Beweislast

EU stellt Wettbewerbsuntersuchung gegen RWE ein

Die EU-Kommission hat ihre Wettbewerbsuntersuchung gegen den deutschen Energieriesen RWE eingestellt. Dies sei allerdings nicht geschehen, weil RWE nach Ansicht der EU-Wettbewerbshüter seine Marktmacht nicht missbraucht habe.

Stromzähler© Gina Sanders / Fotolia.com

Brüssel/Essen (afp/red) - Ein Kommissionssprecher erklärte am Donnerstag: "Wir hatten vielmehr nicht ausreichend Beweise, dass sie dies getan haben." Die Kommission war in den vergangenen Jahren gegen mehrere europäische Versorger vorgegangen, bei denen sie einen Missbrauch ihrer Stellung vermutete. RWE hatte in diesem Zusammenhang sein Gasnetz verkauft.

Der Energiekonzern sieht derweil mit der Einstellung der Untersuchung nun bestätigt, "dass sich RWE marktkonform verhält", wie das Unternehmen erklärte. RWE-Chef Jürgen Großmann beklagte, dass die Stromwirtschaft in den vergangenen Jahren "häufig unter einen politischen Generalverdacht gestellt" worden sei. "Deshalb ist diese Bestätigung durch das Schreiben der EU-Kommission für uns besonders wertvoll." Er bitte nun, in der künftigen Diskussion "solche Fakten zur Kenntnis zu nehmen und Pauschalvorwürfe zurückzuhalten".