Kontrolle

EU startet Umfrage zum Emissionshandelssystem

Die Kommission begann in dieser Woche mit einer Web-Umfrage, um Meinungen über das EU-Emissionshandelssystem einzuholen. Sie ist der erste Schritt zur Überprüfung der Funktionsweise Systems. Auf ihrer Grundlage wird die Kommission Mitte 2006 einen Bericht vorlegen.

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Berlin/Brüssel (red) - Die Europäische Kommission hat eine Web-Umfrage zum EU-Emissionshandelssystem gestartet. Sie ist der erste Schritt zur Überprüfung der Funktionsweise des Systems, das seit Januar 2005 existiert. Auf der Grundlage der Umfrage wird die Kommission Mitte 2006 einen Bericht vorlegen. Die Überprüfung kann schließlich zur Überarbeitung der Emissionshandelsrichtlinie und zu einer Ausdehnung des Systems auf neue Sektoren und Gasemissionen führen.

"Diese Umfrage ist ein wesentlicher Teil der Überprüfung des Systems und unserer Vorbereitungen auf die nächsten Schritte", erläuterte EU-Umweltkommissar Stavros Dimas. Knapp 500 Akteure sollen bis Mitte August zur Mitarbeit an der Umfrage aufgefordert werden.

Die Umfrage umfasste die Funktionsweise des Marktes für Zertifikate, die Harmonisierung der Zuteilungsmethoden, die Behandlung von Marktein- und -austritten, die mögliche Einbeziehung weiterer Sektoren und Gasemissionsarten in das EU-Emissionshandelssystem, Verrechnungs- und Steuerprobleme sowie nicht zuletzt auch Fragen der Wettbewerbsfähigkeit.

Die Ergebnisse werden in den Bericht über die Anwendung des EU-Emissionshandelssystems einfließen, den die Kommission 2006 dem Europäischen Parlament und dem Rat vorlegen muss. Zusammen mit diesem Bericht kann die Kommission auch Vorschläge zur Änderung des Systems unterbreiten wie z.B. die Einbeziehung zusätzlicher Sektoren oder Treibhausgase. Jegliche Änderungen am Emissionshandelssystem, die die Kommission 2006 vorschlägt, könnten jedoch erst ab 2013 in Kraft treten.

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