Gipfeltreffen

EU-Kommission: Wie Länder auf hohe Energiepreise reagieren sollen

Die EU sieht die steigenden Energiekosten mit wachsender Sorge. Die Europäische Kommission will den EU-Staats- und Regierungschefs für ihr Gipfeltreffen am 19. und 20. Juni Empfehlungen vorlegen, wie die Gemeinschaft auf die hohen Ölpreise reagieren könnte.

Netzausbau© Günter Menzl / Fotolia.com

Brüssel/Berlin (ddp/sm) - Die Empfehlungen berücksichtigten neben den Ölpreisen auch die Preissteigerungen anderer Energieträger. Johannes Laitenberger, der Chefsprecher der EU-Kommission, sagte in Brüssel, die Kommission gehe davon aus, dass es sich bei den steigenden Ölpreisen nicht um ein vorübergehendes Phänomen handele, sondern dass sie Teil einer "strukturellen Veränderung" seien. Es gehe darum, dass die EU eine langfristige und effiziente Antwort auf die Sorgen der Bürger, bestimmter Branchen und der gesamten europäischen Wirtschaft bezüglich der steigenden Energiepreise finde.

Die Mitgliedstaaten könnten und müssten kurzfristig "gezielte Maßnahmen" ergreifen, um den am stärksten betroffenen Menschen zu helfen. Dabei sollten aber "keine unangebrachten Anreize gesetzt werden, die eine Anpassung an die neue Situation verzögern", fügte der Sprecher hinzu. Die Kommission unterstützt Laitenberger zufolge ein globales Gipfeltreffen, bei dem maßgebliche Produzenten- und Konsumentenländer die Lage an den Ölmärkten besprechen könnten.

Bei den Gaspreisen wird nach Einschätzung des Chefs des russischen Konzerns Gazprom, Alexej Miller, die Tendenz zur Erhöhung anhalten. Eine Absage erteilte er der in Deutschland diskutierten Entkopplung des Gaspreises vom Ölpreis. Man sehe keinen Anlass, dies zu ändern, sagte Miller bei einem Besuch in Leipzig.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) bezeichnete hohe Energiepreise als "Gift für die Konjunktur". Dennoch zeigte sich der Wirtschaftsminister skeptisch, dass mit Abschaffung der Ölpreisbindung bei den Gasimporten deutlich niedrigere Preise erreicht würden. Die Verträge mit den Gasförderern seien nicht von heute auf morgen zu ändern, sagte er. Zudem könne es durchaus auch sein, dass das Gas dann noch teurer werde. Nötig sei ein Dialog mit den Ölförderländern über eine Erhöhung der Fördermengen. Diese zeigten bislang aber wenig Bereitschaft hierzu.