Wettbewerbsverzerrungen

EU-Kommission untersucht Gas- und Strommärkte

Zur Durchführung dieser Untersuchung will die Kommission bei Unternehmen und Verbänden Informationen, Unterlagen und Erklärungen einholen. Dabei wird ein offener Dialog mit allen Beteiligten angestrebt. Ein Zwischenbericht soll bis Ende 2005 fertig gestellt werden, die wichtigsten Ergebnisse werden 2006 veröffentlicht.

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Berlin/Brüssel (red) - Die Europäische Kommission hat mit einer Untersuchung des Wettbewerbs auf den Gas- und Strommärkten begonnen. Die europäische Wettbewerbsbehörde begründete ihre Initiative mit dem Hinweis auf die große Bedeutung funktionierender Energiemärkte für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und die Verwirklichung von Verbrauchervorteilen.

Anlass der Untersuchung sind Beschwerden von Verbrauchervertretern und Neuanbietern über die Entwicklung auf den Großhandelsmärkten und die geringen Auswahlmöglichkeiten für die Verbraucher. "Energie ist ein entscheidender Faktor für Wettbewerbsfähigkeit, nachhaltige Beschäftigung und Wohlstand aller Bürger der EU. Angesichts der jüngsten Preiserhöhungen müssen wir uns vergewissern, dass die Gas- und Strommärkte ordnungsgemäß funktionieren", sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes.

"Die Kommission wird sich entschlossen dafür einsetzen, dass die Mitgliedstaaten den von ihnen eingegangenen Verpflichtungen, wettbewerbsfähige Energiemärkte zu schaffen, auch nachkommen. Das bedeutet nicht nur die vollständige Umsetzung der Liberalisierungsrichtlinien und den Bau neuer Verbindungsleitungen, sondern auch die aktive und vorausgreifende Anwendung des Wettbewerbsrechts", ergänzte auch der für Energiepolitik zuständige Kommissar Andris Piebalgs.

In der Untersuchung sollen mögliche Wettbewerbsverzerrungen identifiziert werden, die mit den Mitteln des Wettbewerbsrechts beseitigt werden könnten. Die entsprechenden Maßnahmen würden anschließend entweder von der Kommission oder den nationalen Wettbewerbsbehörden ergriffen. Darüber hinaus sollen auch sonstige Marktbedingungen beleuchtet werden, die wettbewerbswidrigen Verhaltensweisen förderlich sind. Schwerpunkte der Untersuchung sind die Großhandelsmärkte und die Preisbildung. Auch Marktzutrittsschranken wie langfristige Verträge und der Zugang zum Gasmarkt sowie die Beziehungen zwischen den Netzbetreibern und den mit ihnen verbundenen Unternehmen sollen untersucht werden.