2,5 Milliarden

EU-Kommission genehmigt deutsche Kohlebeihilfen

Die Europäische Kommission hat keine Einwände gegen das Beihilfepaket im Umfang von 2,5 Milliarden Euro, das Deutschland im Jahr 2006 für seinen Kohlebergbau vorgesehen hat. Die Beihilfe ist mit dem Binnenmarkt vereinbar, urteilten die Brüsseler und gingen damit auf Änderungen des Umstrukturierungsplans ein.

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Brüssel (red) - Der Gesamtumfang der für 2006 vorgesehenen Beihilfe beträgt 2 519 Millionen Euro, wovon 1 712 Millionen Euro als Betriebsbeihilfe für den Zugang zu den Steinkohlevorkommen und 806 Millionen Euro als Beihilfe für außergewöhnliche Belastungen vorgesehen sind. Bereits am 22. Juni 2005 hatte die Kommission einen Umstrukturierungsplan für den deutschen Steinkohlenbergbau für die Jahre 2006 bis 2010 genehmigt. In diesem Plan ist ein schrittweiser Abbau der Beihilfen für den deutschen Steinkohlenbergbau vorgesehen, der zu einer definitiven Produktionsverringerung führen wird.

Deutschland hatte der Kommission vor der aktuellen Entscheidung zwei wesentliche Veränderungen im Beihilfepaket für 2006 mitgeteilt: Zum einen wurde die Betriebsbeihilfe für den Zugang zu den Steinkohlevorkommen um 157 Millionen Euro gekürzt, weil die Erlöse der Bergwerke aufgrund des hohen Weltmarktpreises für Kohle höher als erwartet ausgefallen sind. Zum anderen werden fünf der acht deutschen Bergwerke ihre Produktionskostenziele für 2006 verfehlen, die im Umstrukturierungsplan für den deutschen Steinkohlenbergbau für den Zeitraum 2006 bis 2010 festgelegt worden waren.