Grünes Licht

EU-Kommission genehmigt Ausgleich für "gestrandete" Kosten portugiesischer Versorger

Wegen der Öffnung des einheimischen Strommarktes wollen die portugiesischen Behörden die langfristigen Energiebezugsverträge aufheben, in denen der staatliche Stromnetzbetreiber die Abnahme fester Strommengen zu einem bestimmten Preis garantiert. Dies Bezugsverträge werden durch staatliche Ausgleichszahlungen ersetzt.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Brüssel (red) - Die EU-Kommission wird nicht gegen die staatliche Erstattung der so genannten "gestrandeten" Kosten an die drei portugiesischen Stromanbieter EDP, Tejo Energia und Turbogas vorgehen. Es geht dabei um drei ältere, im Februar 1997 vor der Liberalisierung der Strommärkte gebaute Kraftwerke, die in einem vom Wettbewerb geprägten Umfeld nicht wirtschaftlich sind. Damit hat die Kommission Investitionen in unwirtschaftliche Kraftwerke als eine Kategorie gestrandeter Kosten anerkannt, sofern nachgewiesen wird, dass diese Investitionen nach der Liberalisierung zu realen Verlusten führen.

Wegen der anstehenden Öffnung des einheimischen Strommarktes wollen die portugiesischen Behörden die langfristigen Energiebezugsverträge aufheben, in denen der staatliche Stromnetzbetreiber Rede Electrica Nacional, S.A. (REN) den drei Stromerzeugern die Abnahme fester Strommengen zu einem bestimmten Preis garantiert. Die nun genehmigte Ausgleichsregelung ersetzt diese Bezugsverträge durch staatliche Ausgleichszahlungen für "gestrandete" Kosten.

Bei ihrer Genehmigungsentscheidung berücksichtigte die Kommission, dass es sich um sehr hohe und verlustträchtige Investitionen handelte, die ohne einen Ausgleich die Rentabilität der betreffenden Unternehmen eindeutig gefährden würden. Gleichzeitig seien die getätigten Investitionen unumkehrbar, Investitionen in Kraftwerke könnten generell nur durch deren Betrieb oder Veräußerung zu einem Preis in der Höhe durch den Stromverkauf zu erwartenden Einnahmen amortisiert werden.