Korrekturen

EU: Änderungen im europäischen Emissionshandel ab 2013 geplant

Die Europäische Kommission hat jetzt ihren Zeitplan für die Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystems (EU-ETS) festlegt. Danach sollen neue Rechtsvorschriften zur Richtlinienänderung im zweiten Halbjahr 2007 vorgeschlagen werden und ab dem Jahr 2013 in Kraft treten.

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Brüssel/Berlin (red) - Die Kommission möchte nach eignen Worten den Emissionshandel effizienter gestalten, indem sie neue Sektoren und Gase einbezieht. Die Überarbeitung der bestehenden Richtlinie soll Investoren außerdem mehr Planungssicherheit bieten und für eine einheitlichere Anwendung sorgen.

In die Änderungsbestrebungen für den Emissionshandel fließen die seit der Einführung des Systems im Januar 2005 gemacht Erfahrungen ein. Im zweiten Halbjahr 2007 wird die Kommission Rechts­vorschriften zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten vorschlagen, die 2013 in Kraft treten werden.

"Der Handel mit Emissionszertifikaten ist das wirksamste politische Instrument, um dem Klimawandel zu begegnen", sagte EU-Umweltkommissar Stavros Dimas. Je besser das EU-Emissionshandelssystem konzipiert sei, desto eher würden andere Länder vergleichbare Strategien beschließen, so Dimas. Schon jetzt gibt es Studien zur Funktionsweise des EU-ETS. Weitere Konsultationen finden im Rahmen des Europäi­schen Programms zur Klima­änderung (ECCP) statt. Eine ECCP-Arbeitsgruppe aus Kommissionsbedienste­ten, Vertretern der Mitgliedstaaten, Industrie, Nichtregierungsorganisationen sowie Wissen­schaftlern wird am 30. Juni 2007 Bericht erstatten.

Im Mittelpunkt der Überprüfung stehen vor allem die Geltungsbereiche der Richtlinie, die Harmonisierung des Emissionshandels und damit einhergehend höhere Rechtssicherheit für Investoren sowie die konsequente Durchsetzung der Regeln des Emissionshandelssystems. Weiteres Augenmerk liegt schließlich auf der Einbeziehung von Drittländern, die eigene Systeme des Emissionsabbaus planen oder bereits nutzen.

Weiterführende Links
  • Nähere Informationen der EU-Kommission zum Emissionshandel (PDF, ca 80 kB)