Von Eqi bis Cancun

Es war einmal: Angela Merkel, die Klimakanzlerin

Als Angela Merkel im August 2007 in signalroter Jacke am Eqi-Gletscher in Grönland stand, war dies nicht nur ein einprägsames Fotomotiv. So entstand Merkel, die Klimakanzlerin. Doch nach dem Desaster von Kopenhagen und dem Beginn der Finanzkrise änderte sich so ziemlich alles.

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Berlin (dapd/red) - Damals, am Gletscher, waren auch die Schlagzeilen dazu angetan, ein dauerhaftes Bild in den Köpfen der Leser zu verankern: "Merkel - Die Klimakanzlerin". Der Mythos hielt sich nur bis zum Dezember vergangenen Jahres. Das grandiose Scheitern der Weltklimakonferenz von Kopenhagen nahm auch der CDU-Vorsitzenden die Lust, weiterhin so intensiv wie bisher um den Klimaschutz zu kämpfen. Am UN-Klimagipfel im mexikanischen Cancun nimmt Merkel schon gar nicht mehr teil.

Bis zum Gipfel in Kopenhagen hatte Merkel ein enormes Programm in Sachen Klima absolviert. Auf Grönland folgten beispielsweise kurz hintereinander die Stationen Meseberg, Peking, Kyoto. Im Gepäck hatte sie da schon den Beschluss des G-8-Gipfels von Heiligendamm, die acht größten Industrienationen auf die Anerkennung der Notwendigkeit zur Emissionsreduzierung zu verpflichten. Den Vorsitz damals hatte Deutschland.

In den Jahren 2008 und 2009 war Merkel bei Klimathemen stets präsent. Noch im Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP, der Ende Oktober 2009 unterzeichnet wurde, sind anspruchsvolle Ziele formuliert. "Unser Ziel ist es, die Erderwärmung auf maximal zwei Grad Celsius zu begrenzen", heißt es dort unter anderem. Und die neue Regierung richtete den Blick erwartungsvoll nach vorne, auf Kopenhagen. "Wir setzen uns in Kopenhagen für ein weltweites anspruchsvolles Klimaschutzabkommen ein. Dieses soll nach dem Abkommen von Kyoto ein neues Kapitel im internationalen Klimaschutz einleiten."

Daraus wurde nichts, und Kanzlerin Merkel machte aus ihrer Enttäuschung keinen Hehl. Sie sprach offen von "gemischten Gefühlen" und ließ durchblicken, dass sie dem "Copenhagen Accord" nur mit Bauchschmerzen zugestimmt habe, um die Konferenz vor einem völligen Scheitern zu bewahren. Ein verbindliches und umfassendes politisches Dokument hatte Merkel gewollt, einen Grundstock für das geplante Weltklimaabkommen mit allen wichtigen Elementen: die Begrenzung des gefährlichen Temperaturanstiegs auf der Erde auf weniger als zwei Grad; verbindliche Zusagen zur Minderung von Klimagasemissionen; verbindliche Hilfszusagen von reichen an arme Länder, die mit den Folgen des Klimawandels und mit dem Umbau ihrer Wirtschaft kämpfen; alles das, ergänzt um ein Regime zur Überprüfung der Ankündigungen. Doch am Ende fand Merkel die meisten ihrer Ziele nur in verschwurbelter, windelweicher Form wieder.

Finanzkrise drängt in den Vordergrund

Merkels Abkehr von der offensiven Klimapolitik sei aber, heißt es in Regierungskreisen, keine Folge dieser Enttäuschung. Die Kanzlerin halte die Klimapolitik weiterhin für eines der vorrangigsten Politikfelder. Die Bemühungen um Klimaverbesserungen seien eben von den Folgen der Finanzkrise überlagert worden. Wenn das Geld knapp sei, werde es nicht mehr zuerst für den Umweltschutz ausgegeben. Erfolg versprechend sei der Einsatz um das Klima erst wieder, wenn genügend finanzielle Mittel zur Verfügung stünden. Außerdem verlasse sich Merkel vollständig auf die Arbeit ihres Umweltministers Norbert Röttgen (CDU).

Die fünf großen Umweltorganisationen BUND, Deutscher Naturschutzring, Greenpeace, NABU und WWF werfen Merkel vor, die Umweltpolitik spürbar zu vernachlässigen. Die Opposition ist selbstredend auch dieser Meinung. Merkel als Klimakanzlerin, das sei wohl endgültig vorbei, konstatierte beispielsweise Grünen-Fraktionschefin Renate Künast. Die Regierung ist ganz anderer Meinung und verweist auf ihr Energiekonzept, das ein Fahrplan für den Klimaschutz sein könne. Merkel spricht gar von einer "Revolution in der Energieversorgung".

International gibt es ohnehin auch andere Sichtweisen auf Merkels Umweltpolitik. Vor gut drei Wochen wurde ihr von der EWHA-Frauenuniversität in Seoul, der mit rund 25.000 Studentinnen größten ihrer Art auf der Welt, die Ehrendoktorwürde verliehen. Die Kanzlerin habe, hieß es unter anderem zur Begründung, für den weltweiten Klimaschutz wichtige Beiträge geleistet.