Deutsch-polnisches Treffen

Erste Annäherung im deutsch-polnischen Energiestreit

Im Energiestreit um die Ostsee-Pipeline haben Deutschland und Polen eine erste Annäherung erzielt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte nach einem Gespräch mit Polens Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski in Berlin, Polen und die baltischen Staaten müssten Zugang zu den europäischen Gasmärkten bekommen.

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Berlin/Hamburg (ddp/sm) - Ziel sei ein gemeinsamer Strom- und Gasmarkt aller EU-Mitgliedsstaaten einschließlich Polen, sagte Merkel am Montag. Hierfür wolle sich Deutschland im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 einsetzen. Weitere Details sollten in einer deutsch-polnischen Arbeitsgruppe besprochen werden. Kaczynski bekräftige Polens Ablehnung der geplanten deutsch-russischen Gas-Pipeline. Er zeigte sich nach dem Gespräch jedoch "sicherer als zuvor", dass die befürchtete Situation, in der Polen von russischer Seite "der Gashahn abgedreht wird", nicht eintreten werde.

Derweil riefen Parlamentarier Deutschlands und Polens ihre Regierungen zu einem Bündnis in der Energiepolitik auf. "Wenn wir nicht gemeinsam agieren, werden wir stets Spielball und nicht Spieler im Spiel der Rohstofflieferanten sein", schreibt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), in einem gemeinsamen Kommentar mit seinem Amtskollegen Pawel Zalewski in der "Financial Times Deutschland".

Der geplante Bau einer Erdgasleitung von Russland nach Deutschland hatte in Polen harsche Kritik hervorgerufen. Die Regierung in Warschau fühlt sich übergangen und behauptet, an den Debatten über neue Erdgaspipelines nicht beteiligt worden zu sein.