Bund der Energieverbraucher

Erhöhung der Energiepreise: Neues Musterschreiben zur Verweigerung

Der Bund der Energieverbraucher rät den Verbrauchern weiterhin, Strom- und Gaspreiserhöhungen nicht kommentarlos hinzunehmen. Mit dem Hinweis auf Unbilligkeit könnten diese verweigert werden - dann müsse der Versorger seine Kalkulation offenlegen. Das entsprechende Musterschreiben wurde jetzt überarbeitet.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Rheinbreitenbach (red) - Der Bund der Energieverbraucher hat erneut dazu aufgerufen, Strom- und Gaspreiserhöhungen nicht zu zahlen. "Die angekündigten Strompreiserhöhungen entsprechen nicht der Billigkeit", erläuterte der Dr. Aribert Peters, Vorsitzender des Energieverbraucherbundes.

Das Recht, die Erhöhung mit Hinweis auf Unbilligkeit zu verweigern, entsteht nach Meinung des Jenaer Rechtsanwalts Thomas Fricke aus Paragraph 315 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Besteht der Versorger auf Zahlung, müsse er vor Gericht klagen und hierfür seine Kalkulationsgrundlagen offenlegen, um die Preiserhöhung zu begründen. "Experten rechnen deshalb nicht damit, dass es überhaupt Klagen gegen zahlungsverweigernde Verbraucher geben wird", fühlt sich Peters auf der sicheren Seite.

Bisher sei das entsprechende Musterschreiben über 90 000 mal heruntergeladen worden, führte Peters aus. Er wies darauf hin, dass es jetzt eine überarbeitete und juristisch verbesserte Fassung gebe.