Stabilisierung auf hohem Niveau

EnWG-Novelle: Energieintensive Industrie zeigt sich skeptisch

Die geplante Regulierungsbehörde für den Strom- und Gasmarkt werde die im europäischen Vergleich viel zu hohen deutschen Netzentgelte nur auf hohem Niveau stabilisieren, befürchtet die deutsche NE-Metallindustrie. Mit den weitreichenden Kompetenzen des Umweltministeriums zeigte sie sich ebenfalls nicht einverstanden.

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Berlin (red) - Die in Deutschland tätigen Aluminium-, Zink-, und Kupferhütten sowie die überwiegend mittelständischen Verarbeiter sind "trotz einiger guter Ansätze" von der geplanten Novelle des Energiewirtschaftsrechts (EnWG) enttäuscht, erklärte der Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM), Martin Kneer. Das neue EnWG wird seiner Meinung nach nicht die - von den energieintensiven Unternehmen der deutschen Nichteisen(NE)-Metallindustrie zur Stärkung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit - benötigten Absenkungen der Netznutzungepreise bringen.

Die geplante Regulierungsbehörde für den Strom- und Gasmarkt werde die im europäischen Vergleich viel zu hohen deutschen Netzentgelte nur auf hohem Niveau stabilisieren, befürchtet die deutsche NE-Metallindustrie. Notwendig sei ein schneller Einstieg in die Anreizregulierung, die auch die europäischen Nachbarländer berücksichtige, erläuterte Kneer seinen Standpunkt.

Im Namen seiner Vereinigung appellierte er an den Deutschen Bundestag und die Länder, die Gesetznovelle mit den notwendigen Verbesserungen schnellstmöglich zu verabschieden. In der vorliegenden Fassung werde die Novelle wesentlichen Anforderungen industrieller Großverbraucher kaum gerecht, so Kneer weiter. Das entscheidende Kriterium der Entgeltfindung sei nach wie vor die Kostensituation der Netzbetreiber. Die im Gesetzentwurf vorgesehenen Regelungen würden keinen ausreichenden Anreiz schaffen, effizienter und damit insgesamt auch preisgünstiger zu werden.

"Die Tatsache, dass einige Netzbetreiber in diesen Tagen exorbitante Erhöhungen ihrer Netznutzungsentgelte ankündigen, zeigt, wie dringend notwendig eine schlagkräftige Regulierungsbehörde und am Effizienzdenken ausgerichtete Entgeltfindungsprinzipien im Strom- und Gasmarkt sind", erklärte Kneer. Mit den weitreichenden Kompetenzen, die dem Umweltministerium bei der Förderung erneuerbarere Energien eingeräumt würden, zeigte sich Kneer ebenfalls nicht einverstanden: "Es zeichnet sich die Gefahr ab, dass Unternehmen der NE-Metallindustrie als wesentliche Großverbraucher zwischen den Interessen der Versorger und der erneuerbaren Energien weitere Nachteile erfahren, die nicht zu verkraften wären."

Die WVM setzt sich für ein dynamisches Anreizregulierungssystem ein, um effiziente Netzbetreiber in einem Benchmarksystem zum Maßstab zu machen.