Bestandsaufnahme

Enquete-Bericht: Energieversorgung nicht nachhaltig

Die Enquete-Kommission "Nachhaltige Energieversorgung" ist in einem ersten Bericht zu dem Schluss gekommen, dass die deutsche Energieversorgung vor allen wegen der zu hohen Kohlendioxidemissionen nicht nachhaltig ist.

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Das heutige Energieversorgungssystem ist unter anderem wegen der zu hohen Kohlendioxidemissionen und wegen des fehlenden Zugangs vieler Menschen zu grundlegenden Energiedienstleistungen in wesentlichen Aspekten nicht nachhaltig. Diese Feststellung hat die Enquete-Kommission "Nachhaltige Energieversorgung unter den Bedingungen der Globalisierung und Liberalisierung" in ihrem ersten Bericht (Bundestagsdrucksache 14/7509) getroffen, der sich als "Bestandsaufnahme und Ansatzpunkt" versteht.

Die Herausbildung eines nachhaltigen Energiesystems stelle Wirtschaft und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen, heißt es weiter. Das Angebot an kostengünstigen Energiedienstleistungen müsse weltweit erheblich ausgeweitet werden. Den Menschen in den Schwellen- und Entwicklungsländern sei ein gerechter Zugang zu Energie zu ermöglichen, um damit humane Lebensbedingungen zu schaffen. Die Umweltbelastungen seien weltweit auf ein Maß zu begrenzen, das die Aufnahmekapazität der Ökosysteme und natürlichen Stoffkreisläufe nicht überschreitet. Auch seien die rationelle Energieumwandlung und Energienutzung sowie der Anteil erneuerbarer Energien zu steigern, fordert die Kommission. Dabei räumt sie ein, dass es einen Dissens bei der Bewertung der Nutzung von Atomenergie im Hinblick auf das Risiko großer Unfälle mit hohem Schadensumfang, hoher Schadensdichte, sehr langfristigen Folgewirkungen und ihrer Eintrittswahrscheinlichkeiten gibt. Die Mehrheit der Kommission hält die Nutzung der Atomenergie den Angaben zufolge für nicht nachhaltig, die Vertreter einer Minderheit (CDU/CSU und FDP einschließlich der von ihnen benannten Sachverständigen) teilten diese Einschätzung dagegen nicht.

Im Mittelpunkt einer nachhaltigen Energiepolitik steht für die Kommission nach eigener Aussage die Schaffung von Rahmenbedingungen für funktionierende Märkte und für volkswirtschaftlich preiswürdige Energiedienstleistungen, um die Potenziale für Energieeffizienz und Energiesparen auszuschöpfen. Nur so ließen sich nachhaltige Technologien wie die erneuerbaren Energien weltweit zur Basis der Energieversorgung machen.