Nicht mehr zeitgemäß

Energievertrag ersetzt Deutsch-Brasilianisches Atomabkommen

Das Atomabkommen von 1975 zwischen Deutschland und Brasilien soll durch einen zeitgemäßeren Energievertrag ersetzt werden, um die brasilianische Regierung unter anderem im Bereich Energieeffizienz zu unterstützen. Zum Wissenstransfer wird eine internationale Agentur für erneuerbare Energien forciert.

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Berlin (red) - Die Bundesregierung betrachtet das deutsch-brasilianische Atomabkommen von 1975 als nicht mehr zeitgemäß und wird es durch einen Energievertrag ersetzen, dies berichtet die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Im Zentrum dieses Energievertrages sollen die erneuerbaren Energien, die Verbesserung der Energieeffizienz, die Energieeinsparung und die Emissionsminderungen stehen.

Bündnis 90/Die Grünen will der Bundesregierung helfen, die wissenschaftlich-technische, entwicklungspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Brasilien in allen Bereichen der nicht atomaren Energieversorgung zu intensivieren und die brasilianische Regierung beim Ausbau der erneuerbaren Energien in den ländlichen Räumen und der Energieeinsparung, Energieeffizienz und Emissionsminderung in den Großstadtregionen zu unterstützen. Der dafür notwendige Wissenstransfer soll sowohl durch bilaterale Verträge als auch durch eine verstärkte Aktivität für den Aufbau einer internationalen Agentur für erneuerbare Energien weiter forciert werden.

In Anlehnung an die so genannten Hermes-Leitlinien sollte grundsätzlich keine staatliche Förderung oder Kreditabsicherung für die Ausfuhr von Komponenten gewährt werden, die dem Bau neuer Atomkraftwerke, der Umrüstung oder der Verlängerung des Betriebes von fertig gestellten Kernreaktoren dienen können, so die Bundestagsfraktion abschließend.