Vorwürfe

Energiekonzerne weisen Bericht über Preisabsprache zurück

Branchenprimus E.ON sowie auch die großen Energiekonzerne RWE und Vattenfall haben den Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" zurückgewiesen, wonach das Bundeskartellamt Indizien für Preismanipulationen und Absprachen in Deutschland haben soll.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Düsseldorf/Berlin (ddp/sm) - Das Magazin bezog sich auf einen angeblich unbekannten Schriftsatz der Behörde, in dem entsprechende Vorwürfe gegen die vier Energieversorger erhoben würden. Das Kartellamt bestätigte die Existenz des Schriftsatzes. E.ON hat bereits am Wochenende erklärt, man habe bereits belegt, dass die Vorwürfe unzutreffend seien. "Der dem 'Spiegel' sicherlich nicht zufällig zur Bundestags-Anhörung am 5. November über die Kartellrechtsnovelle zugeleitete Schriftsatz des Bundeskartellamtes vom 30. November 2006 ist E.ON seit langem bekannt", erklärte der Düsseldorfer Konzern.

Der Schriftsatz enthalte "eine völlig selektive Ansammlung und Verwertung von Informationen, die der EU-Kommission schon seit Mai 2006 vorliegen". Weiter heißt es: "Neben einseitigen Interpretationen finden sich im Schriftsatz viele unbewiesene Behauptungen und keinesfalls juristisch verbindliche Feststellungen und Tatsachen".

Keine der Behörden habe bisher eine Veranlassung gesehen, aufgrund der vorliegenden Informationen Maßnahmen zu ergreifen, erklärte E.ON weiter. E.ON habe zu dem Schriftsatz "seinerzeit umfangreich Stellung genommen und detailliert belegt, dass die Vorwürfe unzutreffend sind". Weiter heißt es: "E.ON hat zu keiner Zeit in irgendeiner Art und Weise Strompreise an der (Strombörse) EEX manipuliert oder mit Wettbewerbern Absprachen getroffen, die den Wettbewerb im Strom- oder Gasmarkt beschränken könnten".

RWE erklärte am Montag, externe Anwälte hätten alle bei dem Essener Stromkonzern sichergestellten Unterlagen geprüft und keine Erkenntnisse über kartellrechtlich unzulässige Absprachen mit Wettbewerbern identifizieren können.

Bei Vattenfall Europe in Berlin hieß es am Montag zu dem Bericht des "Spiegel", das Unternehmen sei bislang als Zeuge, jedoch nicht als Beschuldigter genannt worden. Mit Rücksicht auf das laufende Verfahren werde keine Stellung zu einzelnen Punkten genommen. Ein Sprecher der Energie Baden-Württemberg sagte in Stuttgart, Markt- und Preisabsprachen seien dem Konzern nicht bekannt.