Energiesicherheit

Energiekommissar will sich nicht in deutsche Atomdebatte einmischen

EU-Energiekommissar Andris Piebalgs will sich nicht in den deutschen Streit um den Atomausstieg einmischen. Dies müsse jedes Land für sich selbst entscheiden, betonte er am Donnerstag vor einem Treffen mit Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) in Berlin.

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Berlin (ddp/sm) - Dennoch wollte er auch über die Nuklearenergie im Rahmen der Gespräche über die Energiepolitik insgesamt sprechen, fügte er hinzu.

Militärische Verwendungsmöglichkeiten, die Katastrophe von Tschernobyl, Nuklearabfall und Anlagensicherheit seien Punkte, die die Einstellungen in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten zur Atomenergie beeinflussten, sagte Piebalgs. Die Nutzung der Kernkraft bleibe jedoch im Interesse der EU-Mitgliedsstaaten. Dies bedeute jedoch nicht, dass die Atomenergie, die ein Drittel der Energie in der Europäischen Union liefere, mehr Einfluss bekomme, sagte er.

Piebalgs betonte, er fürchte keine neue Energiekrise wie im Januar. Diese habe jedoch gezeigt, wie empfindlich die Energiesicherheit sei. In Bezug auf Gas bereite ihm nach wie vor das Verhältnis von manchen Produktionsländern zu Transitländern Besorgnis. Diese Beziehungen müssten verbessert werden. Wenn dies geschehe, sei das System zwar nicht perfekt, aber sicher.

Als große Herausforderungen bezeichnete Piebalgs neben der Versorgungssicherheit die hohen Preise von Gas und Öl und ihre Auswirkungen auf die Konjunktur sowie den Kampf gegen den Klimawandel. Zudem müsse die EU die Energiepolitik der Mitgliedsländer koordinieren, da Entscheidungen in einem einzelnen Land Auswirkungen auf alle anderen hätten. Als Ziel formulierte Piebalgs einen europäischen Binnenmarkt für Energie.