Gefährdung der Arbeitsplätze

Energieintensive Unternehmen sehen Förderung der erneuerbaren Energien kritisch

Die massive Förderung der erneuerbaren Energieträger gefährdet subventionsfreie Arbeitsplätze in anderen Bereichen. Darauf wiesen heute Vertreter der energieintensiven Branchen hin. Sie forderten deshalb eine Belastungsbegrenzung, die deutlich weiter geht als die bisherige Härtefallregelung.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Die massive Förderung der erneuerbaren Energien durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist zu einem Problem für die industriellen Stromnutzer in Deutschland geworden und gefährdet mittlerweile Investitionen und Arbeitsplätze. Dieser Meinung sind zumindest die energienintensiven Branchen in Deutschland, etwa die Zement-, Glas- oder Stahlindustrie. "Es darf nicht sein, dass die massive Förderung einer bestimmten Energieerzeugungsform subventionsfreie Arbeitsplätze in anderen Bereichen gefährdet", erläutert die Vertreter der energieintensiven Unternehmen.

Ihre Betriebe zahlten bereits jetzt mehr als 300 Millionen Euro pro Jahr für das EEG. Um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industriezweige zu wahren, sei daher eine Belastungsbegrenzung erforderlich, die deutlich mehr energieintensive Unternehmen umfasse als die bisherige Härtefallregelung. Die darin geforderten Kriterien eines Stromverbrauchs von mindestens 100 Gigawattstunden im Jahr und eines Stromkostenanteils an der Bruttowertschöpfung von 20 Prozent seien zu restriktiv und lägen weit über allen gängigen Kriterien für Strom- und Energieintensität. Sie müssten daher deutlich abgesenkt werden. Rohstofflich oder prozessbedingt eingesetzter Strom sollte sogar vollständig von den Belastungen freigestellt werden. Das bisherige bürokratische Verfahren müsse vereinfacht und die Befristung der Härtefallregelung aufgehoben werden.

"Wir fordern die Bundesregierung auf, neben dem gewünschten Ausbau der erneuerbaren Energien auch der energieintensiven Industrie die notwendige Planungs- und Investitionssicherheit durch eine faire Belastungsbegrenzung im EEG zu geben", so die Vertreter der energieintensiven Branchen abschließend.