Hohe Industriestrompreise

Energieintensive Branchen fordern Regierung zum Handeln auf

Die Verbände von sechs energieintensiven Branchen fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme eine industriepolitische Initiative der Bundesregierung, um gegen die "überhöhten Industriestrompreise" vorzugehen. Diese bedeuten einen Wettbewerbsnachteil deutscher Unternehmen.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Frankfurt/Main (red) - Die Industriestrompreise in Deutschland gehören mit zu den höchsten Europas. Darauf weisen der Bundesverband der Deutschen Zementindustrie, der Bundesverband Glasindustrie, der Verband der Chemischen Industrie, der Verband Deutscher Papierfabriken, die WirtschaftsVereinigung Metalle sowie die Wirtschaftsvereinigung Stahl in einer gemeinsamen Stellungsnahme hin. Als Grund sehen die Verbände die staatlichen Belastungen durch Emissionshandel, Förderung erneuerbarer Energien und Energiesteuern, vor allem aber den mangelnden Wettbewerb auf dem Strommarkt.

Für die energieintensive Industrie bedeute das Wettbewerbsnachteile auf den europäischen und globalen Märkten. Daher appellieren die Verbände an die Regierung, dieses "für den Wirtschaftsstandort Deutschland vordringliche Problem zu lösen". Es müsse zwingend in die Beratungen über ein Energiekonzept für Deutschland einbezogen werden.

Zwar hätten zwischen der energieintensiven Industrie und den großen Stromerzeugern Gespräche über die Gestaltung langfristiger Stromlieferverträge stattgefunden, jedoch seien daraus nur wenige Einzellösungen hervorgegangen. Die Branchenvertreter appellieren an die industriepolitische Verantwortung der Energiewirtschaft. Diese sei gefordert, wettbewerbsfähige Konditionen anzubieten und somit den eigenen Stromabsatz langfristig zu sichern.

Den Beschluss des Bundeskartellamtes im Verfahren gegen RWE nennen die Verbände "einen ersten, aber bei weitem nicht ausreichenden Schritt" in Richtung niedriger Industriestrompreise. Die Verschärfung des Kartellrechtes werde ebenfalls keinen Durchbruch erzwingen. Daher sei es ohne eine umfassende industriepolitische Initiative der Bundesregierung "nicht möglich, die stromintensive Grundstoffindustrie in Deutschland zu erhalten."