"Falsch"

EnBW stellt klar: "Nicht mehrheitlich von EDF übernommen"

Die Energie Baden-Württemberg AG hat eine Meldung der Presseagentur AFP korrigiert, wonach die Electricité de France die Stimmrechte der Oberschwäbischen Elektrizitätswerke übernommen habe und nunmehr mit einem Stimmrechtsanteil von 69 Prozent die EnBW kontrolliere.

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Die Presseagentur AFP hat heute die Meldung verbreitet, wonach die Electricité de France (EDF) die Stimmrechte der Oberschwäbischen Elektrizitätswerke (OEW) an der EnBW in Höhe von 34,5 Prozent übernommen habe und nunmehr mit einem Stimmrechtsanteil von 69 Prozent die EnBW kontrolliere. "Diese Meldung ist falsch", stellte die EnBW jetzt klar. Sowohl OEW als auch EDF hielten 34,5 Prozent der Stimmrechte an EnBW.

Bereits im Zuge der Veräußerung des Landesanteils an der EnBW an EDF hätten OEW und EDF im Jahr 2000 eine Aktionärsvereinbarung über die gemeinsame und abgestimmte Ausübung der Stimmrechte aus den Aktien an der EnBW abgeschlossen, so die EnBW. Dies habe zur Folge gehabt, dass OEW und EDF gemeinsam ein Zusammenschlusskontrollverfahren bei der EU-Kommission in Brüssel anmeldeten, das am 7. Juli 2001 mit einer Freigabeentscheidung der EU-Kommission abgeschlossen worden sei und die Übernahme des Landesanteils an EnBW durch EDF ermöglichte. OEW und EDF hätten daraufhin der EnBW im März 2001 ihren Anteilsbesitz an der EnBW nach den Bestimmungen des Wertpapierhandelsgesetzes gemeldet. EnBW habe diese Meldungen veröffentlicht.

Die Stimmrechte der beiden Konsortialpartner OEW und EDF würden nach den Bestimmungen des Wertpapierhandelsgesetzes auch jeweils dem anderen Vertragspartner zugerechnet. Daher hätten die OEW und die EDF auch im April dieses Jahres jeweils einen zurechenbaren Stimmrechtsanteil in Höhe von 69 Prozent an EnBW gemeldet. Hintergrund dieser Meldung ist eine Neuregelung des Wertpapierhandelsgesetzes, die zum 1. Januar dieses Jahres in Kraft getreten ist und zum 1. April die Meldung des gesamten Aktienbesitzes über fünf Prozent an sämtlichen börsennotierten inländischen Aktiengesellschaften im Sinne einer Bestandsaufnahme erforderlich machte.

Die auf Grund dieser Meldepflicht bei EnBW eingegangenen Meldungen des Anteilsbesitzes wurden - entsprechend der ebenfalls bestehenden gesetzlichen Verpflichtung der EnBW – heute in der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht. "Diese Meldungen geben den Stand des Anteilsbesitzes an EnBW wieder, der seit dem Frühjahr 2001 unverändert ist", stellte die EnBW klar.