Sachverstand

Emissionshandel: So funktioniert die Antragstellung beim TÜV Süd

Die Vorbereitungen zum Handel mit Emissionszertifikaten laufen derzeit auf Hochtouren: Die betroffenen Anlagenbetreiber tragen ihre Daten in eine Software ein und übermitteln das Dokument an Sachverständige, die es vor Einreichung bei der DEHSt prüfen. Wie es genau funktioniert, sagt der TÜV Süd.

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München (red) - Laut Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) müssen Anlagenbetreiber ihre Angaben für das Zuteilungsverfahren zur Teilnahme am Handel mit Emissionszertifikaten durch unabhängige Sachverständige überprüfen lassen. Die Zusammenarbeit mit den Sachverständigen beispielsweise beim TÜV Süd funktioniert folgendermaßen:

(1) Die Erhebung der Antragsdaten wird mittels einer modifizierten und verbesserten Version der Software RISA GEN ermöglicht. Der Anlagenbetreiber trägt die erforderlichen Angaben in die Formularmasken der Erfassungssoftware ein und stellt die entsprechende XML-Datei dem Sachverständigen zur Verfügung, damit dieser die Eingaben überprüfen kann.

(2) Soweit dem Sachverständigen hinreichende Nachweise für die Verifizierung der vom Betreiber gemachten Angaben vorliegen, erteilt er das Testat über die Richtigkeit der gemachten Angaben. Dies geschieht durch einen Vermerk unmittelbar im Antragsformular, das er signiert und an den Anlagenbetreiber zurück übermittelt.

(3) Prüfung und Erteilung des Testats hat sich an den von der DEHSt bekannt gegebenen Standards zu orientieren. (Diese Leitlinien für die Verifizierung von Zuteilungsanträgen befinden sich derzeit in Vorbereitung.) Der Sachverständige ist im Falle der Erteilung des Testats verpflichtet - in einem gesonderten und von ihm zu signierenden Prüfbericht - der DEHSt über die Grundlagen zu berichten, auf denen das Testat erteilt wurde. Dieser Prüfbericht wird dem Betreiber zusammen mit dem Antragsformular übermittelt.

(4)Soweit dem Sachverständigen keine hinreichenden Nachweise für vom Betreiber gemachte Angaben vorliegen, kann der Sachverständige im Rahmen der jeweiligen Vereinbarung mit dem Betreiber Angaben des Betreibers entsprechend der von ihm festgestellten Sachlage ändern: Der Grundsatz der Unabhängigkeit steht solchen Änderungen unmittelbar im Zusammenhang mit der Prüftätigkeit nicht entgegen. Das Antragsformular ist in soweit nicht schreibgeschützt. Soweit für den Sachverständigen eine nach den Prüfleitlinien hinreichende Sachlage für die Erteilung des Testats nicht feststellbar ist, muss der Sachverständige die Erteilung des Testats verweigern.

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