Beteiligung

Elektroschrottgesetz: Derzeit Anhörungen im Umweltministerium

Um möglichst große Mengen von Elektroschrott einer umweltfreundlichen Entsorgung zugänglich zu machen, sollen die Verbraucher ihre Altgeräte ab Mitte August 2005 getrennt sammeln und bei den Herstellern kostenlos abgeben können. Derzeit diskutieren in Berlin alle Beteiligten über die endgültige Fassung des Regelwerks.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Die mündlichen Anhörungen zu dem von Bundesumweltminister Jürgen Trittin vorgelegten Elektroschrottgesetz (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten) finden in dieser Woche statt. Mehr als 70 Verbände aus der betroffenen Wirtschaft und den Bereichen Umwelt- und Verbraucherschutz und der Wissenschaft sowie die kommunalen Spitzenverbände und die Länder werden dabei Gelegenheit haben, ihre Anregungen und Vorschläge zum aktuellen Referentenentwurf im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Kreise in das Verfahren einzubringen.

Mit dem "Elektroschrottgeset"z sollen zwei EG-Richtlinien umgesetzt werden, die die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten verbieten und die Verantwortung für die Entsorgung der Altgeräte nach einheitlich vorgegebenem Stand der Technik den Herstellern zuweisen. Damit soll in Deutschland die Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten ökologisch optimiert und das Prinzip der Produktverantwortung, wie es Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz bereits angelegt ist, konkretisiert werden.

Um möglichst große Mengen von Elektroschrott einer umweltfreundlichen Entsorgung zugänglich zu machen, sollen die Verbraucher ihre Altgeräte ab Mitte August 2005 getrennt sammeln. Bei der Erfassung der Altgeräte soll auf den heute bereits weitgehend gut etablierten kommunalen Strukturen aufgebaut werden. Die Verbraucher sollen ihre Altgeräte kostenlos abgeben können. Alle weiteren Schritte wie Behandlung, Verwertung, Recycling und umweltfreundliche Beseitigung der Altgeräte sind von den Produzenten zu übernehmen.