Entwurf verabschiedet

Elektroaltgeräte können zukünftig kostenfrei abgegeben werden

Die für den Verbraucher kostenlose Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten wird ab Mitte kommenden Jahres gesetzlich geregelt. Die Bundesregierung hat dazu heute einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der die Hersteller stärker in die Pflicht nimmt.

Netzausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Berlin (red) - Wer kennt das nicht? Plötzlich gibt die Stereoanlage keinen Ton mehr von sich, der Fernsehschirm bleibt schwarz oder aus dem Kühlschrank kann man nur noch lauwarme Lebensmittel entnehmen. Was tun mit dem Elektroschrott?

Geht es nach dem Willen der Bundesregierung kann er künftig kostenfrei wieder abgegeben werden. Heute wurde dazu ein Gesetzentwurf verabschiedet. Er nimmt die Hersteller stärker in die Pflicht und soll eine stärkere Wiederverwendung und Verwertung der Altgeräte ermöglichen. Ziel des Gesetzes ist vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro- und Elektronikgeräten.

Um möglichst große Mengen an Elektro- und Elektronikaltgeräten sachgerecht entsorgen zu können, sollen die Verbraucher ihre Altgeräte ab Mitte August 2005 getrennt sammeln, um sie dann kostenlos bei kommunalen Sammelstellen abzugeben. Die darauf folgende Entsorgung wird von den Herstellern übernommen. Dabei soll sich die Rücknahmepflicht auf alle Altgeräte beziehen, also auch auf Geräte, die vor Inkrafttreten des Gesetzes in Verkehr gebracht wurden und sich keinem Hersteller mehr zuordnen lassen.

Eine von den Herstellern privatwirtschaftlich organisierte gemeinsame Stelle soll für einen fairen Wettbewerb zwischen den Herstellern sorgen. Diese Stelle wird - wie von den Länderverwaltungen angeregt - vom Umweltbundesamt beaufsichtigt.