Geschichte

EGKS-Vertrag läuft heute aus

Die gemeinsame Kontrolle der Kohle- und Stahlindustrie war vor 50 Jahren das Ziel, das mit dem EGKS-Vertrag verfolgt wurde. Er schuf nach Kriegsende ein neues Vertrauen zwischen Deutschland und Frankreich und ebnete so den Weg zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Heute läuft der Vertrag aus. Kohle und Stahl fallen somit unter den EG-Vertrag.

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Nach 50 Jahren läuft heute der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS-Vertrag) aus. Dieser Vertrag sollte in den ersten Jahren seines Bestehens durch die gemeinsame Kontrolle der Montanindustrien neues Vertrauen zwischen den ehemaligen Kriegsgegnern, insbesondere zwischen Frankreich und Deutschland, schaffen. Dadurch konnte der Weg zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Jahr 1958 geebnet werden.

Bundeswirtschaftsminister Dr. Werner Müller kommentiert: "Selten hat ein völkerrechtlicher Vertrag eine so weitreichende Wirkung gehabt wie der Montanvertrag. Er hat sein Ziel, an die Stelle jahrhundertealter Rivalitäten einen Zusammenschluss der wesentlichen Interessen zu setzen und durch die Errichtung einer wirtschaftlichen Gemeinschaft den ersten Grundstein für eine weitere und vertiefte Gemeinschaft unter Völkern zu schaffen, die lange Zeit sich bekämpft haben, voll und ganz erreicht. Er war damit so erfolgreich, dass jetzt eine pure Selbstverständlichkeit ist, was vor 50 Jahren noch als illusionär erschien, nämlich eine friedliche Zusammenarbeit der europäischen Regierungen in einem einheitlichen europäischen Wirtschaftsraum mit gemeinsamer Währung."

Der Vertrag habe einen Ordnungsrahmen auf überstaatlicher Ebene für die Bewältigung des Strukturwandels in der Kohle- und Stahlindustrie geschaffen. In den letzten 30 Jahren habe allein die deutsche Steinkohle drei Viertel, die deutsche Stahlindustrie zwei Drittel ihrer Anfang der 70-er Jahre bestehenden Arbeitsplätze verloren. Die Förderung von Investitionen und Forschungsaktivitäten der Montanunternehmen habe deren Wettbewerbsfähigkeit erhöht und so dazu beigetragen, dass nicht noch mehr Arbeitsplätze verloren gingen. Gleichzeitig hätten hohe Anpassungshilfen den Abbau der Arbeitsplätze sozialverträglich gestaltet. Auch die Zusammenarbeit der Unternehmen, Arbeitnehmer und Verbraucher im Beratenden Ausschuss der EGKS habe zur Lösung von Interessenkonflikten erheblich beigetragen.