Kritikpunkte beheben

E.ON beantragt neuen Bebauungsplan für Dattelner Kraftwerk

E.ON hat bei der Stadt Datteln einen Antrag auf die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für sein umstrittenes Steinkohlekraftwerk gestellt. Damit hoffe man, die vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster monierten Punkte "heilen" zu können, sagte ein Sprecher der E.ON Kraftwerke GmbH am Dienstag auf ddp-Nachfrage.

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Hannover/Datteln (ddp.djn/red) - Die Entscheidung über eine Annahme des neuen Bebauungsplanes liege aber in der Hand des Stadtrates. Das OVG Münster hatte am 3. September den Bebauungsplan für das E.ON-Projekt aufgehoben. Als Grund führte das Gericht unter anderem an, dass die Stadt Vorgaben zum Naturschutz und zum Schutz der Bevölkerung nicht ausreichend beachtet habe. Die Anlage liege zu nahe an Wohngebieten. Damit wurde der Klage eines Landwirts aus Waltrop stattgegeben.

Als Folge kippten Kraftwerksgegner die Teilgenehmigungen 4 und 5 für das Bauprojekt und erreichten, dass die Bezirksregierung Münster zunächst keine weiteren Teilgenehmigungen erteilte. Ende November ließ die Bezirksregierung Münster auf Antrag von E.ON einen Teil der Bauarbeiten der 4. und 5. Teilgenehmigung allerdings wieder zu.

Sowohl die Stadt Datteln als auch die E.ON Kraftwerke GmbH hatten fristgerecht Beschwerden über die Nichtzulassung der Revision durch das OVG beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingelegt. Hierüber steht eine Entscheidung noch aus.