Zuschüsse nötig

DStGB: Investitionen von Kommunen in Gebäudesanierung unverzichtbar

Gerade in Schulen und Kindergärten sind Investitionen in Milliardenhöhe nötig, um Gebäude energetisch zu sanieren, so die Meinung des DStGB. Jedoch müssten Bund und Länder besonders finanziell schwache Kommunen durch Zuschüsse unterstützen, damit diese ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten könnten.

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Berlin (red) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt Überlegungen des Bundes, die Programme zur energetischen Gebäudesanierung aufzustocken. "Angesichts der großen Mängel und des großen Investitionsstaus für Renovierungen gerade bei Schulen und Kindergärten in Milliardenhöhe ist der Bedarf hier außerordentlich hoch", meint der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg. Es ist allerdings notwendig, dass die Mittel den Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Nur dann sind nachhaltige Investitionen möglich.

Trotz sprudelnder Gewerbesteuer seien die Kommunen wegen der hohen Sozialausgaben von fast 38 Milliarden Euro von sich aus nicht in der Lage, hier allein Abhilfe zu schaffen. "Damit das Programm dort nicht leer läuft, wo die baulichen Mängel in den Schulen und Kindergärten am größten sind, sind Bund und Länder daher gefordert, insbesondere die vielen finanzschwachen Kommunen durch direkte Zuschüsse zu unterstützen. Ansonsten scheitert eine flächenhafte Sanierung und Investition daran, dass viele Gemeinden ihre kommunalen Eigenanteile (Drittelfinanzierung) erst gar nicht aufbringen können. Eine große Chance für den Klimaschutz würde vertan", sagte Landsberg weiter.

Erfahrungsgemäß zieht ein Euro Investitionen der öffentlichen Hand weitere drei Euro in der Privatwirtschaft nach sich, so der DStGB. Aufträge für das Handwerk und den Mittelstand stärken die Konjunktur und sichern Arbeitsplätze. Darüber hinaus ist die energetische Gebäudesanierung ein wichtiger Baustein kommunaler Klimapolitik mit dem Ziel, den CO2-Ausstoß weiter zu verringern.

Die Förderung von Gebäudesanierungsmaßnahmen reiche allerdings allein nicht aus, die Investitionskraft der Kommunen zu stärken. Eine nachhaltige Modernisierung der Infrastruktur ist dringend notwendig. Dabei dürfen die Finanzmittel nicht nur in "Beton" fließen, sondern müssen unmittelbar mit den dringend notwendigen Herausforderungen im Bildungsbereich, wie einer Ausweitung der Schulen zur Ganztagsbetreuung, im Bereich der Kindergärten oder dem Ausbau der Breitbandtechnologie verbunden werden. Nur so entfalten die Investitionen auch eine nachhaltige Zukunftswirkung.