Hohe Strompreise

DStGB fordert mehr Wettbewerb im Energiemarkt

Der DStGB sieht das Oligopol der Großanbieter als einen Hauptgrund für steigende Strompreise und spricht sich für mehr Wettbewerb im Energiebereich aus. Ein guter Ansatz sei dabei die Netzanschlussverordnung, die auch Stadtwerken den diskriminierungsfreien Netzzugang ermöglicht.

Netzausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Berlin (red) - "Steigende Strompreise sind Ausdruck des nach wie vor nicht ausreichend funktionierenden Wettbewerbs im Bereich der Stromerzeugung", meint Präsidialmitglied des Deutsche Städte- und Gemeindebundes (DStGB) Gerd Landsberg und fordert: "Für mehr Wettbewerb brauchen wir neue Kraftwerke, möglichst von kommunalen Anbietern."

Deshalb sei die bereits beschlossene Novellierung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung grundsätzlich der richtige Weg. Diese Gesetzesänderung sorgt dafür, dass die großen Energiekonzerne alternativen Anbietern einen diskriminierungsfreien Zugang zu ihren Netzen verschaffen müssen. Damit könne auch für kommunale Unternehmen die Stromerzeugung attraktiv werden.

"Damit wir in absehbarer Zeit zu Strompreisen kommen, die wirklich Ausdruck eines funktionierenden Wettbewerbs sind, dürfen diese Maßnahmen des Bundes aber nicht auf Landesebene konterkariert werden", forderte Landsberg. Er machte deutlich, dass die Länder die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen nicht begrenzen dürfen. Die Energieerzeugung brauche mehr Wettbewerber, wozu gerade auch die kommunalen Stadtwerke gehören. "Wer diesen Fesseln anlegen will, verhindert, dass wir in absehbarer Zeit zu günstigeren Strompreisen für die Bürger und Kommunen kommen", so Landsberg abschließend.