Aufschwung

DIW prognostiziert konjunkturelle Belebung

Die gesamtwirtschaftliche Produktion wird dieses Jahres konjunkturell nur um 0,8 Prozent und unter Berücksichtigung des Arbeitstageeffektes um 1,4 Prozent steigen. Zu diesem Ergebnis kommt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW) in seinen "Wintergrundlinien der wirtschaftlichen Entwicklung 2004/2005".

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Mit der hohen Bewertung des Euro werden die Importe im Vergleich zu den Vorjahren deutlich stärker zunehmen. Da die Binnenwirtschaft noch schwächelt, kann die Konjunktur insgesamt nur verhalten Fahrt aufnehmen, heißt es weiter. Für das kommende Jahr zeichne sich eine leicht verbesserte Tendenz ab. Die gesamtwirtschaftliche Produktion wird im kommenden Jahr um 1,4 Prozent steigen. Die Rate sei daher konjunkturell merklich höher als 2004.

Privater Verbrauch bleibt Achillesferse

Achillesferse der Konjunktur bleibt laut DIW der private Verbrauch. Die jüngsten wirtschaftspolitischen Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat seien nicht geeignet, die Konsumschwäche zu durchbrechen. Vorherrschend für die verhaltene Nachfrage blieben die auch in diesem Jahr rückläufige Beschäftigung, der extrem niedrige Lohnzuwachs sowie die Verunsicherung der Konsumenten, die sich in einer zunehmenden Sparquote niederschlage. Das von der Regierung geplante Vorziehen der dritten Stufe der Steuerreform, das ohnehin nur einen eher schwachen Konjunkturimpuls ausgelöst hätte, findet nur zur Hälfte statt, kritisiert das DIW. Allerdings fielen auch die Maßnahmen zur Gegenfinanzierung geringer aus als zuvor geplant. Insgesamt entstehe aus den jüngsten wirtschaftspolitischen Beschlüssen ein Konjunkturimpuls für die gesamtwirtschaftliche Produktion von 0,2 Prozent. Bei Verwirklichung der ursprünglichen Absicht der Bundesregierung, die gesamte dritte Stufe ohne Gegenfinanzierung vorzuziehen, wären es 0,3 Prozent gewesen.

Arbeitslosigkeit sinkt ab Jahresmitte

Mit der üblichen konjunkturellen Verzögerung wird die Zahl der Erwerbstätigen erst ab der Jahresmitte 2004 wieder etwas zunehmen. Im Jahresdurchschnitt wird die Erwerbstätigkeit laut DIW um 130 000 Personen sinken. Erst 2005 wird im Jahresdurchschnitt mit einer Erhöhung um 230 000 Personen (0,6 Prozent) gerechnet. Im Jahresdurchschnitt 2004 wird die Zahl der Arbeitslosen 4,3 Millionen Personen betragen und damit etwas niedriger als im Vorjahr sein. Für 2005 wird ein kräftigerer Rückgang – um 125 000 – Personen erwartet.

Das DIW Berlin mahnt eine Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts an. Es plädiert dafür, dass sich die Politik nicht an einem Defizitziel orientiert, sondern sich verbindlich auf eine Ausgabenlinie festlegt. Dabei sollten die besonders konjunkturrelevanten Zuschüsse des Bundes an die Bundesanstalt für Arbeit ausgeklammert bleiben. Ein solches, weniger von Konjunktureinflüssen abhängiges Konzept sollte über mehrere Jahre angelegt sein und regelmäßig auf nationaler Ebene vom Finanzplanungsrat und auf EU-Ebene von der Kommission überprüft werden. Mit der Formulierung von Ausgabenzielen wäre die Politik leichter überprüfbar, die Zielerreichung transparenter und Verantwortlichkeiten könnten eindeutiger zugeordnet werden.