Koalitionsverhandlungen

Diskussion um Obrigheim geht weiter: Inszenierung oder Knackpunkt?

Während EnBW-Chef Gerhard Goll die Diskussion um die Laufzeitverlängerung des Kernkraftwerks Obrigheim als "offensichtlich inszenierte Kampagne" bezeichnet, machen die Grünen in Baden-Württemberg von der Entscheidung die Fortsetzung der rot-grünen Bundesregierung abhängig. In diesem Fall gebe es keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Die von der EnBW beantragte Laufzeitverlängerung des baden-württembergischen Atommeilers Obrigheim bleibt weiterhin in der Diskussion. Während der Vorsitzende des Vorstands der EnBW Energie Baden-Württemberg AG, Gerhard Goll, die Vorgänge jüngst als "offensichtlich inszenierte Kampagne" bezeichnete, machen die baden-württembergischen Grünen ordentlich Druck. Sollte eine Verlängerung der Laufzeit des ältesten Atomkraftwerks Deutschlands um fünf Jahre genehmigt werden, mache es für die Grünen keinen Sinn, in die Koalition einzutreten, sagte Grünen-Landeschef Andreas Braun im Deutschlandfunk.

EnBW-Chef Goll bezeichnete es als "auffällig", dass das Bundesumweltministerium nach elf Monaten einen Vorgang aufgreife, der damals in der Reaktorsicherheitskommission ohne sofortige Reaktion behandelt worden sei. "Und zwar just zu dem Zeitpunkt, zu dem über unseren Antrag auf Übertragung von Strommengen auf Obrigheim zu entscheiden ist. Das Bundesumweltministerium, das diese Übertragung verhindern will, wusste seit April dieses Jahres, dass die Entscheidung im Oktober ansteht. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es Zufall ist, dass ein Gutachter, der im engen Kontakt mit Beamten des Bundesumweltministeriums steht, sein Gutachten exakt zu diesem Zeitpunkt fertig stellt - zumal der Sachverhalt einfach ist und nicht plausibel gemacht werden kann, warum die Fertigstellung eines Gutachtens dazu self Monate benötigt. Und dies gerade, wenn es doch angeblich um Sicherheit geht." Und weiter sagte er: "Ich frage mich, warum man mich bis heute vom Bundesumweltministerium nicht informiert hat, wenn die Angelegenheit wirklich dramatisch wäre. Das Bundesumweltministerium weiß doch, dass ich kompromisslos handle, wenn es um Sicherheitsfragen geht."

Wie das "Handelsblatt" in seiner Online-Ausgabe schreibt, ist das Thema Obrigheim wohl einer der Knackpunkte in den rot-grünen Koalitionsverhandlungen. Landeschef Braun wird mit den Worten zitiert: "Seit über 20 Jahren kämpfen wir gegen diesen Schrottreaktor, wo es viele Sicherheitsbedenken gibt und der offensichtlich illegal erstellt wurde. Wenn dieses Ding weiter laufen sollte, gibt es überhaupt keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in einer Koalition."