Die Grünen: Die Solarförderung geht weiter!

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Zu den aktuellen Diskussionen um die Förderung der Photovoltaik und die Einstellung des 100 000 Dächer Programms erklärt die energiepolitische Sprecherin Michaele Hustedt:


Die rot-grüne Bundesregierung hat sich wie keine ihrer Vorgängerinnen die Förderung der Erneuerbaren Energien zum Ziel gesetzt - und ist, wie der Boom in allen Bereichen der Regenerativ-Energiewirtschaft zeigt - außerordentlich erfolgreich. Neben dem 100.000 Dächer-Programm für Photovoltaik mit einem Haushaltsansatz von 180 Millionen DM stehen in diesem Jahr knapp 300 Millionen DM für die Solarwärme-Nutzung und die breite Markteinführung der Biomasse zur Verfügung. Zudem haben wir die Vergütungssätze für Windenergie, Wasserkraft und alle Biomasseanwendungen im Erneuerbaren Energien-Gesetz (EEG) deutlich verbessert. In jedem Jahr mit bündnisgrüner Regierungsbeteiligung stehen damit 25mal mehr Mittel zur Verfügung, als unter der CDU/FDP-Regierung.


Besonders erfolgreich ist die Förderung für die Photovoltaik: Die Kombination von 99 Pfennig je kWh Vergütungssatz für Solarstrom nach dem am 1.April in Kraft getretenen EEG und dem 100.000 Dächer-Programm für Photovoltaik hat zu einer ungeahnten Nachfragesteigerung geführt. Bei Modul-Herstellern und im Installationshandwerk sind deshalb kaum noch Kapazitäten für neue Aufträge vorhanden. Würde sich dieser Trend des ersten Vierteljahres bis Jahresende fortsetzen, wäre die PV-Weltmarktproduktion nötig, um den deutschen Bedarf zu befriedigen. Eine nachhaltige Marktentwicklung in Deutschland wäre hierdurch gefährdet. Aufgrund jahrelanger Versäumnisse der Vorgänger-Regierung ist es in Deutschland noch nicht zu einem Aufbau der Produktionskapazitäten gekommen, der der aktuellen Nachfrage nach Photovoltaik-Anlagen entspricht. Dies wollen wir schrittweise erreichen. Das Wirtschafts- und Finanzministerium ist deshalb beauftragt wurden, die Förderrichtlinie zu überarbeiten um die Marktentwicklung zu verstetigen. Mit den neuen Richtlinien ist Mitte Mai, nach Beratungen mit den Koalitionsfraktionen, zu rechnen. Dabei wird es weiterhin interessante Förderkonditionen geben, die die weitere breite Markteinführung der Photovoltaik sicherstellen werden. Unverändert gibt es aber weiterhin die attraktive Förderung für die Nutzung der Solarwärme, die Energieeinsparung an Gebäuden, kleine Wasserkraftanlagen, die Biomassenutzung und die Nutzung der Geothermie.


Damit sind die Signale klar gestellt: Der solare Umbau der Energiewirtschaft - gestützt auf rationelle Energieerzeugung und sparsame Energienutzung sowie auf die deutliche Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien - ist auf einem guten Weg. Auf dem Arbeitsmarkt und in der Klimabilanz der Bundesrepublik sind die positiven Auswirkungen bereits deutlich ablesbar.