Deutsches Atomforum zur EU-Beschwerde der Stadtwerke

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com
Das Deutsche Atomforum e.V., Bonn, äußerte sich heute zur Beschwerde der Stadtwerke bei der EU-Kommission. Wie das strom-magazin gestern berichtete (mehr Informationen finden sie "hier"), wollen einige Stadtwerke über die Europäische Union ein Verbot der steuerlichen Rückstellungen für Kernkraftwerksbetreiber erzwingen.


Unter dem Titel "Hände weg von Rückstellungen" verweist das Atomforum darauf, das die Kraftwerksbetreiber durch das deutsche Handels- und Steuerrecht gezwungen seien, für künftige Verpflichtungen Vorsorge zu treffen. Das Atomgesetz verpflichte die Betreiber von Kernkraftwerken zur Stilllegung und Entsorgung Rückstellungen in ihren Bilanzen vorzunehmen. Die Energieversorgungsunternehmen hätten diese Verpflichtung stets erfüllt. Die jüngsten Steuergesetzänderungen beschränkten die Rückstellungen bereits jetzt um rund 40 Milliarden Mark.


Das Atomforum ist eine gemeinnützige Organisation, deren Ziel es ist, die friedliche Nutzung der Kernenergie in Deutschland zu fördern. Mitglieder des Deutschen Atomforums sind Personen und Organisationen aus allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens, insbesondere auch Forschungszentren, Hersteller- und Zulieferunternehmen sowie technische Fachorganisationen.