Memorandum

Deutsche Energiewirtschaft für mehr Wettbewerb auf EU-Markt

Die Regulierungsvorgaben auf europäischer Ebene sollte sich auf die Schaffung eines berechenbaren Rahmens konzentrieren, der einen fairen Netzzugang und einen betriebswirtschaftlichen Netzbetrieb gewährleistet, verlangt der VDEW in einem der Europäischen Kommission vorgelegten Memorandum.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Berlin/Brüssel (ddp/sm) - Der Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) hat von Brüssel die Durchsetzung von mehr Wettbewerb auf dem Strommarkt gefordert. In einem der Europäischen Kommission vorgelegten Memorandum verlangt der Verband, die energiepolitischen Rahmenbedingungen müssten die drei Ziele Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Umweltschutz ausgewogen berücksichtigen.

Die Regulierungsvorgaben auf europäischer Ebene sollte sich auf die Schaffung eines berechenbaren Rahmens konzentrieren, der einen fairen Netzzugang und einen betriebswirtschaftlichen Netzbetrieb gewährleistet sowie langfristige Investitionsentscheidungen ermöglicht, heißt es in dem am Montag in Berlin veröffentlichten Positionspapier. Der VDEW vertritt die Interessen von rund 750 Mitgliedsunternehmen.

Bei den Energieträgern müssten alle Optionen offengehalten und kein Primärenergieträger beim Energiemix diskriminiert werden, betont der VDEW. Die Förderung erneuerbarer Energien dürfe kein "Selbstzweck" und mit marktwirtschaftlichen Prinzipien in Einklang zu bringen sein. "Überförderung" - wie etwa im deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetz - sollten dabei vermieden werden.

In dem Memorandum wird auf die Probleme hingewiesen, die sich aus der unterschiedlichen Öffnung der nationalen Märkte und den daraus resultierenden Verzerrungen ergeben. Neben Deutschland haben demnach erst sechs weitere EU-Staaten ihre Strommärkte vollständig liberalisiert. Außerdem wurde in den "alten" EU-Mitgliedländern im Sommer dieses Jahres der Wettbewerb für Gewerbekunden eröffnet. Große Unterschiede gebe es aber noch für die Haushalte. Anders als in Deutschland könnten diese in 18 der 25 EU-Mitgliedländer ihren Anbieter noch immer nicht frei wählen.