Moorburg nicht verhindern

Clement sieht Wirtschaftsstandort durch Schwarz-Grün bedroht

Wolfgang Clement (SPD) sieht durch die schwarz-grüne Koalition in Hamburg den Wirtschaftsstandort Deutschland bedroht. Sollte das Bündnis tatsächlich das geplante Kohlekraftwerk in Moorburg verhindern, werde der Standort Deutschland "Schaden nehmen", schreibt Clement in der "Welt am Sonntag".

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Hamburg (ddp-nrd/sm) - Schwarz-Grün könne auf "Probelauf gehen, für Hamburg und sogar die ganze Republik". Das bringe Bewegung ins politische Spiel. "Der Standort Deutschland allerdings wird Schaden nehmen", schreibt Clement. Denn dieser lebe von der Verlässlichkeit, die man ihm bisher im weltweiten Wettbewerb um Investitionen und Arbeitsplätze nachsage.

Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag über das Kraftwerk Moorburg mute wie die "Quadratur des Kreises" an. In dem Papier war die Entscheidung über das geplante Kohlegroßkraftwerk vertagt werden. Die zuständige Behörde soll rechtlich über die Genehmigungs- und Erlaubnisanträge zum Bau des Kohlekraftwerks entscheiden. Mitglieder der Grün-Alternativen Liste (GAL) müssen auf einem Landesparteitag am Sonntag dem Koalitionsvertrag noch zustimmen. Der künftige Koalitionspartner CDU befasst sich am Montagabend mit dem Papier.