Forderungen

CDU-OBs: Kohlesubventionen sollen Strukturwandel beschleunigen

Die in Zukunft wegfallenden Kohlesubventionen sollen zur Beschleunigung und Intensivierung des Strukturwandels im Ruhrgebiet eingesetzt werden. Dafür sprachen sich die CDU-Ober­bürgermeister von Essen, Duisburg und Hamm sowie Landesbauminister Oliver Wittke (CDU) bei einem Treffen in Düsseldorf aus.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Düsseldorf (ddp-nrw/sm) - "Wir bauen auf die Zusage der Landesregierung, eingesparte Mittel in den Kohlerückzugsgebieten in neue, zukunftsfähige Projekte zu investieren. Dabei wird es darauf ankommen, mit dem Mitteleinsatz nachhaltige Verbesserungen der Strukturen zu erreichen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung vom Montag. Der Ausstieg aus der subventionierten Steinkohleförderung böte dem Ruhrgebiet die Chance, den Strukturwandel "beschleunigt fortzusetzen".

Eine Schlüsselstellung nimmt dabei nach Ansicht der Teilnehmer die Frage nach der Verwertung des nicht mehr betrieblich genutzten Grundbesitzes des RAG-Konzerns ein. Aus städtebaulicher, aber auch aus Sicht der Wirtschaftsförderung komme dieser Frage eine zentrale Bedeutung zu. Mehr als 1000 Hektar Flächen allein im Ruhrgebiet bieten den Angaben zufolge große Entwicklungsmöglichkeiten für neue Arbeits­plätze, neue Wohn- und Freizeitmöglichkeiten sowie die Qualitätsverbesserung von Quartieren.