Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung unterstützt Kompromissvorschlag KWK-Bonus

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com
Im Streit um den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) stimmt der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (B.KWK) dem gestern veröffentlichten Kompromissvorschlag der Verbände ÖTV, Deutscher Städtetag, VDMA und VKU - grundsätzlich zu. Die vier Verbände haben in ihrem Positionspapier zum Ausbau der KWK betont, dass sie die von ihnen favorisierte Quotenregelung mit Zertifikatshandel unverändert als das geeignete, marktwirtschaftliche Instrument zur langfristigen Sicherung und zum Ausbau der KWK ansehen. Da dazu aber kein Konsens zu erzielen sei, schlagen sie als Alternative eine Förderung der KWK mittels einer umlagefinanzierten Zuzahlung zur KWK-Stromerzeugung vor. Ziel bleibt weiterhin eine Minderung der Kohlendioxid-Emissionen durch KWK-Ausbau um 23 Millionen Tonnen pro Jahr bis 2010. Ein Monitoring soll die Zielerreichung kontinuierlich überprüfen, bei mangelnder Zielerreichung soll das Quotenmodell eingeführt werden.


Der B.KWK unterstützt diesen Alternativvorschlag im Prinzip, sofern dafür eine solide, effektive, EU-kompatible gesetzliche Regelung gefunden wird, die schnell umgesetzt werden kann. Die Förderung muss allen potentiellen KWK-Betreibern gleicher Maßen zugänglich sein. Sie darf nicht nach sachfremden Kriterien wie Art des Unternehmens oder Zahl der jährlichen Benutzungsstunden differenziert werden. Hingegen kommt der von den Verbundunternehmen geforderte Ersatz einer gesetzlichen Regelung durch eine Selbstverpflichtung, nicht in Frage. Selbstverpflichtungen seien nur geeignet, durch Informationsarbeit über neue Energietechniken oder Einsparpotentiale Entwicklungen in gewissem Maße zu unterstützen und zu beschleunigen. Die für einen echten Strukturwandel notwendige Verschiebung der Wirtschaftlichkeitsparameter in Richtung Umweltschutz könnten sie naturgemäß unmöglich bewirken.


Der B.KWK fordert, dass die Bundesregierung nun zügig in einem transparenten Verfahren einen Gesetzentwurf dazu erarbeitet, der spätestens zum 1. Januar 2002 in Kraft tritt.