Bereits am Freitag

Bundestag debattierte über Energieforschung

Regierungsfraktionen und Opposition präsentierten im Bundestag unterschiedliche Auffassungen zur Energieforschung. Während die "Grünen" Energiespartechnologien und erneuerbare Energien unterstützen wollen, fordern CDU und CSU einen Ausbau der Grundlagenforschung und eine Abkehr vom Atomausstieg.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Am vergangenen Freitag beschäftigte sich der Bundestag auch mit der Energieforschung. "Wir sollten heute festlegen, dass Kohlekraftwerke ab 2020 kein Kohlendioxid mehr in die Atmosphäre abgeben dürften", forderte beispielsweise Hans-Josef Fell, Sprecher für Forschung und Technologie von Bündnis 90/Die Grünen. Denn saubere Kohle werde es nicht geben, "clean coal" sei nicht mehr als ein PR-Begriff der Kohle-Lobby. Bei der Kohlendioxid-Abtrennung entstünden viel zu hohe Zusatzkosten. Daher forderte Fell, im Sinne der Umwelt- und Arbeitsplätze Steuermittel nicht zu verschwenden, sondern die Energie-Forschungsförderung auf die erneuerbaren Energien und Energiespartechnologien umzulenken.

Die Opposition kritisierte hingegen die einseitige Konzentration auf erneuerbare Energien. Katherina Reiche, forschungspolitische Sprecherin und Axel Fischer, zuständiger Berichtserstatter von CDU/CSU bezeichneten es als "unverantwortlich", sich auf die subventionierte Markteinführung unrentabler erneuerbarer Energien zu konzentrieren und gleichzeitig wesentliche Forschungsbereiche zu vernachlässigen. "Die teilweise chaotischen Zustände, großen Reibungsverluste und unnötigen Verzögerungen bei der Entscheidung energieforschungspolitischer Fragen durch Abstimmungsprobleme zwischen Umwelt-, Wirtschafts- und Forschungsministerium müssen beendet werden", forderten sie.

Gleichzeitig wiesen sie auf ihren Antrag "Energieforschung zukunftsfähig gestalten" hin. Damit hätten CDU und CSU ein schlüssiges und zukunftsgerichtetes Energieforschungskonzept vorgelegt. Ziel sei die möglichst schnelle Rückkehr zu einer angemessenen finanziellen Ausstattung der Grundlagenforschung. Möglichst alle technologischen Optionen seien für die Zukunft offen zu halten. Der Ausstieg aus der Kernforschung gehe an den wesentlichen Erfordernissen für den Forschungsstandort Deutschland vorbei, bekräftigten Reiche und Fischer erneut den Standpunkt der Opposition.