Mittelverteilung

Bundesregierung behält Ausgabenstruktur für Energieforschung bei

Als Antwort auf eine Anfrage der PDS hat die Bundesregierung angegeben, dass sich die geplanten Aufwendungen für die Förderung der Energieforschung in vergleichbarer Höhe zu den Ausgaben der Vorjahre bewegen werden.

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Die Bundesregierung plant nicht, die Struktur der Ausgaben für die Energieforschung nennenswert zu ändern. Dies geht aus ihrer Antwort (Bundestagsdrucksache 14/8015) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (Bundestagsdrucksache 14/7932) hervor. Die geplanten Aufwendungen für die Förderung der Energieforschung zur rationellen Energieanwendung werden sich deshalb nach Regierungsangaben im Zeitraum von 2002 bis 2005 voraussichtlich in vergleichbarer Höhe wie in den Vorjahren bewegen.

Für dieses und nächstes Jahr stünden dem Bundeswirtschaftsministerium aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung zusätzliche Mittel von 82 Millionen Euro für Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der umweltschonenden Energieversorgung zur Verfügung. Das Bundesumweltministerium verfüge im Zeitraum von 2001 bis 2003 über etwa 32 Millionen Euro für die geothermische und solarthermische Stromerzeugung sowie für die ökologische Begleitforschung auf den Gebieten Windenergie, Brennstoffzellen und Biomasse. Der Haushaltsansatz für die Erforschung erneuerbarer und umweltschonender Energien sowie der rationellen Energienutzung liege einschließlich der Mittel aus zum Zukunftsinvestionsprogramm 2002 höher als in den Jahren 1998 bis 2000. Für die nukleare Energieforschung seien die Bundesaufwendungen seit 1998 rückläufig.

Mittel für die Förderung der Kernfusion würden im Bundeshaushalt ausschließlich im Wege der institutionellen Förderung an das Max-Planck-Institut für Plasmaphysik und die Forschungszentren Jülich und Karlsruhe vergeben, heißt es weiter. Die dafür vorgesehenen Bundesmittel seien in diesem Jahr mit 112 Millionen Euro veranschlagt. Das sechste Forschungsrahmenprogramm der EU sieht den Angaben zufolge für nachhaltige Energiesysteme im Zeitraum von 2002 bis 2006 Mittel in Höhe von 810 Millionen Euro sowie für das Programm der Europäischen Atomgemeinschaft 940 Millionen Euro vor, davon 750 Millionen Euro für die thermonukleare Fusionsforschung.