Keine Prämie

Bund will Elektroautos wohl nicht staatlich fördern

Das von der Regierung angedachte Förderprogramm für Elektroautos könnte weitaus kleiner ausfallen als bislang geplant. Die staatliche Förderung des Kaufs von Elektroautos werde es wohl doch nicht geben, berichtete das "Handelsblatt" am Dienstag unter Berufung auf Regierungskreise.

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Berlin (afp/red) - Unter den beteiligten Ministerien bestehe Einigkeit darüber, dass dafür kein Geld vorhanden sei. Die Regierung wolle sich daher zunächst darauf beschränken, Forschung und Entwicklung der Elektromobilität zu fördern.

In der Regierung heißt es dem "Handelsblatt" zufolge nun nur noch, bis zum Ende der Legislaturperiode sollten insgesamt 2,5 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung von Elektroautos aufgewendet werden. 500 Millionen Euro davon stammten aus dem Konjunkturpaket-II, weitere zwei Milliarden Euro könnten demnach "im Idealfall" bis 2013 bereitgestellt werden.

Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, bis 2020 eine Million Elektroautos auf die deutschen Straßen zu bekommen. Um das Ziel zu erreichen wurde bislang als wichtig angesehen, den Kauf dieser umweltfreundlicheren Fahrzeuge direkt - ähnlich wie bei der Abwrackprämie - zu fördern. Zudem sind besondere Rechte für Elektroautos in der Diskussion, etwa das Nutzen von Busspuren oder besonderer Parkplätze.

Nach einem Bericht der "Welt" von Dienstag will die Bundesregierung trotzdem schon bald eine Elektroauto-Initiative gemeinsam mit der Industrie starten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wolle am 3. Mai die "Nationale Plattform Elektromobilität" starten, berichtete die Zeitung. Mehrere ranghohe Arbeitsgruppen sollten dann bis zum Herbst erste Grundlagen für ein Elektroauto-Konzept entwickeln, das bis zum Frühjahr 2011 fertiggestellt werden solle.