Umweltschutz

BUND reicht Beschwerde gegen geplantes Kraftwerk Neurath ein

Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat heute bei der Europäischen Kommission in Brüssel Beschwerde gegen die Genehmigung des Braunkohlenkraftwerks Neurath eingereicht. Grund: Verstoß gegen europäische Umweltschutzbestimmungen.

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Düsseldorf (ddp-nrw/sm) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Nordrhein-Westfalen hat bei der Europäischen Kommission Beschwerde gegen die Genehmigung des Braunkohlekraftwerks Neurath eingereicht. Die Genehmigung verstoße gegen europäische Umweltschutzbestimmungen, teilte der Landesverband heute in Düsseldorf mit.

Der BUND sieht das europäische Recht den Angaben zufolge gleich in mehrfacher Hinsicht durch die von der Bezirksregierung Düsseldorf im Juni erteilte Genehmigung verletzt. Der Bau des 2200 Megawatt-Meilers wäre zudem ein fataler Rückschlag für den Klimaschutz. Der BUND sieht demnach das europäische Recht gleich in mehrfacher Hinsicht durch die von der Bezirksregierung Düsseldorf im Juni 2005 erteilte Genehmigung verletzt. So konnte z.B. der erforderliche Nachweis für die Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte nicht erbracht werden. "Stattdessen wurde getrickst und getäuscht", kommentierte Dirk Jansen, Geschäftsleiter des BUND. Zur Beurteilung der Vorbelastung der Region sei ausgerechnet derjenige Beurteilungspunkt herangezogen worden, der nach einigen Rechentricks mit 34,99 der zulässigen 35 Überschreitungstage gerade so eben noch den Immissionswert einhalte.

Auch das Verschlechterungsverbot der Europäische Wasserrahmenrichtlinie werde durch die Kühlwassereinleitungen in die Erft missachtet. Ungelöst sei zudem auch das "Hamsterproblem".