BUND für Sofortausstieg aus der Kernergie

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) lehnt die Atombeschlüsse von Bündnis 90/Die Grünen über Laufzeitgarantien für die deutschen Atomkraftwerke als "faulen Atomkompromiss" ab.
Nach BUND-Auffassung könnten Atomanlagen trotz des Eigentumsrechts sofort stillgelegt werden, da beim Betrieb von Atomanlagen besonders hohe potenzielle Gefahren bestünden und sich daraus eine verfassungsrechtliche Sonderstellung ergebe. Dies begründet der BUND mit der Erklärung des Bundesverfassungsgerichts zur Stilllegung des Atomstandortes Kalkar. Darin heiße es: "Diese Sonderstellung des Atomrechts und ihre Gründe lassen es als gerechtfertigt erscheinen, unter bestimmten
Voraussetzungen von Grundsätzen abzuweichen, die auf anderen Rechtsgebieten anerkannt sind."