Veränderte Bedrohungslage

BUND fordert: Atomgesetznovelle stoppen

Nach Ansicht der Umweltschutzorganisation BUND sollten deutsche Atomkraftwerke sofort abgeschaltet werden. Aus diesem Grund müssten die Beratungen zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts gestoppt werden.

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Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Fraktionen des Deutschen Bundestages aufgefordert, die Beratungen zur Atomgesetznovelle zu stoppen. Angesichts der veränderten Bedrohungslage durch mögliche Terrorangriffe müsse der Gesetzgeber den Warnungen der Reaktorsicherheitskommission folgen und das sofortige Abschalten der deutschen Atomkraftwerke durchsetzen. Nachdem selbst Bundesumweltminister Jürgen Trittin die neue Gefahr durch Anschläge eingeräumt habe, sei ein Atomgesetz, das den Weiterbetrieb dieser Anlagen noch mindestens 20 Jahre erlaube, inakzeptabel, argumentieren die Aktivisten.

Renate Backhaus, atompolitische Sprecherin des BUND-Bundesvorstands: "Das zur Beratung anstehende Atomgesetz basiert auf dem sicherheitspolitischen Stand von gestern. Angesichts bislang unterschätzter Bedrohungen durch Anschläge auf Atomanlagen darf der deutsche Bundestag nicht zur Tagesordnung übergehen und ein Gesetz verabschieden, das die Risiken von Terroranschlägen ignoriert und weitere Laufzeiten von zwanzig Jahren für Atomkraftwerke zulässt. Regierung und Parlament brauchen eine Neubewertung des Gefährdungspotentials durch Atomanlagen und müssen schnell entsprechende politische Entscheidungen fällen."

Ein Ausstieg aus der Atomenergie ist nach Ansicht des BUND innerhalb eines sehr kurzen Zeitraums möglich. Energieeinsparung, Alternativenergien und konventionelle Ersatzkapazitäten könnten den Anteil des Atomstroms bei der Energieversorgung ersetzen.