Brutto und netto

Brennelementesteuer bringt offenbar weniger als geplant

Die Energiewirtschaft muss einem Pressebericht zufolge zum Sparpaket der Bundesregierung wesentlich weniger beitragen als geplant. Bei dem Atomgipfel unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich die Koalition darauf verständigt, die Brennelementesteuer um ein Drittel zu kürzen.

Netzausbau© Günter Menzl / Fotolia.com

Berlin (afp/red) - Das berichtet die "Berliner Zeitung" vom Dienstag. Statt mit 2,3 Milliarden Euro pro Jahr könne Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nur mit 1,5 Milliarden Euro rechnen. Auch mit seinem Wunsch nach einer dauerhaften Einnahme habe sich Schäuble nicht gegen die Atomlobby durchgesetzt.

Grund für diese Verringerung ist dem Bericht zufolge, dass die Stromkonzerne die Steuerzahlungen beim Finanzamt als Betriebskosten absetzen könnten, wodurch die Nettoeinnahmen für den Staat geringer ausfielen. Eigentlich habe die Regierung diesen Effekt durch einen entsprechend höheren Tarif der Atomsteuer ausgleichen wollen. Diese Absicht gebe sie jetzt auf und habe den Satz reduziert, so dass weniger in die Bundeskasse fließe. Das Bundesfinanzministerium habe diesen Effekt der Zeitung gegenüber bestätigt.