Abkommen

Braunkohlesanierung bis 2012 abgesichert (Upd.)

Für die Sanierung der Braunkohlealtlasten in Ostdeutschland stellen Bund und Länder in den nächsten fünf Jahren über eine Milliarde Euro bereit. Das Geld fließe unter anderem in die Grundsanierung der Tagebaue, in die Flutung der Tagebauseen oder den Bau von Rad- und Wanderwegen in diesen Gebieten.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (ddp/sm) - Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) haben ein entsprechendes Abkommen unterschrieben, teilten beide Ministerien mit. . An der Finanzierung seien die Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen beteiligt. "Die Braunkohlesanierung in Ostdeutschland ist eine Erfolgsgeschichte", sagte Gabriel. "Dieses enorme Vorhaben zeigt, dass es gelingen kann, Brachflächen umweltgerecht zu sanieren und neue Landschaften zu gestalten." Seit 1990 hätten Bund und Länder über acht Milliarden Euro in die Braunkohlesanierung investiert. Steinbrück sagte zu, dass auch in Zukunft "erhebliche Haushaltsmittel" dafür vorgesehen seien.

Laut dem thüringer Agrarministerium beträgt der Anteil des Bundeslandes an dem Milliardenprogramm lediglich ein Prozent. Die Sanierung der Tagebaufläche im Altenburger Raum laufe seit 1992 und werde 2012 beendet sein. Bis 2006 seien insgesamt knapp 61 Millionen Euro im Freistaat eingesetzt worden, 11 Millionen davon zahlte das Land.

In Brandenburg werden laut Infrastrukturminister Reinhold Dellmann (SPD) allein 478 Millionen Euro eingesetzt. Der Finanzierungsanteil des Landes betrage 181 Millionen Euro. Von 1991 bis Ende 2007 wurden in dem Bundesland rund 3,4 Milliarden Euro eingesetzt. Es gebe aber noch einiges zu tun, so Dellmann. Aus der Bergbauregion mit hohen Umweltbelastungen entwickle sich eine attraktive Kultur- und Seenlandschaft. Die Projekte der Internationalen Bauausstellung (IBA) Fürst-Pückler-Land sorgten dabei für eine neue Qualität.

Mit der Unterzeichnung des Folgeabkommens durch die beiden Bundesminister sei die Bergbausanierung finanziell bis 2012 auf sichere Füße gestellt, teilte die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) mit. Auch die Bundesländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hätten Zustimmung signalisiert. Die noch ausstehenden Unterschriften der Landesregierungen würden in dieser Wochen folgen.

Die bereits geplanten technischen Maßnahmen zur Fortführung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2008 bis 2012 könnten damit ausgeschrieben und umgesetzt werden, heißt es weiter. Dabei gehe es insbesondere um die Sicherheit und Rekultivierung der ehemaligen Gruben sowie die Flutung der Bergbaufolgeseen. Im Jahr 2008 können nach LMBV-Angaben voraussichtlich rund 1000 Menschen auf geförderten Arbeitsplätzen in der Bergbausanierung beschäftigt finden. Hinzu kämen die rund 500 direkten Mitarbeiter der LMBV.