478 Millionen Euro für die Lausitz

Brandenburg unterzeichnet Abkommen zur Tagebausanierung (Upd.)

In der Lausitz kann die Sanierung ehemaliger Tagebaue vorangetrieben werden. In den nächten fünf Jahren stünden dafür 478 Millionen Euro zur Verfügung, sagten Infrastrukturminister Dellmann und Finanzminister Speer (beide SPD) gestern bei der Unterzeichnung eines entsprechenden Abkommens mit dem Bund.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Potsdam (ddp-lbg/sm) - Nach Angaben des Leiters der Bund-Länder-Geschäftsstelle Braunkohle, Friedrich von Bismarck, wurden solche Abkommen mit allen vier ostdeutschen Braunkohleländer geschlossen. Neben Brandenburg sind das Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Insgesamt steht von 2008 bis 2012 eine Milliarde Euro bereit.

Fast die Hälfte der Summe fließt in die Lausitz. Dort gebe es die größten Altlasten, betonte Infrastrukturminister Reinhold Dellmann. Von den 478 Millionen Euro für die Lausitz stellt der Bund rund 297 Millionen Euro bereit. Das Land bringt einen Eigenanteil in Höhe von 181 Millionen Euro auf. Laut Finanzminister Rainer Speer kommt der Bund damit für die Altlasten aus DDR-Zeiten auf, während sich Brandenburg aus strukturpolitischen Erwägungen an der Aufgabe beteiligt.

Dellmann unterstrich, der Strukturwandel in der Lausitz komme weiter voran. Mit dem Geld könnten fast 2000 direkte und indirekte Arbeitsplätze in der Region gesichert werden. Aus den ehemaligen Bergbaugebieten entwickele sich eine attraktive Kultur- und Seenlandschaft.

Speer fügte hinzu, in kaum einer Region in Brandenburg habe der Strukturwandel seit 1990 deutlichere Spuren hinterlassen als in der Lausitz. Neben der Sicherung der Energiewirtschaft gehe es darum, der Lausitz Schritt für Schritt neue Chancen und Zukunftsperspektiven zu erschließen. Dazu gehöre das Entstehen der Kultur- und Seenlandschaft. Das Sanierungsabkommen mit dem Bund sei ein wesentliches Instrument dieses langfristig angelegten Strukturwandels. Das sei sinnvoll angelegtes Geld.

Bei den Abkommen handelt es sich um die vierte Auflage der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern. Nach den bisherigen Abkommen werden bis Ende dieses Jahres insgesamt 8,4 Milliarden Euro in die Tagebausanierung investiert, wie von Bismarck betonte. Bis 2012 solle die Aufgabe mit einer weiteren Milliarde weitgehend abgeschlossen werden. Ursprünglich sei 1992 mit Kosten für die Tagebausanierung in Höhe von umgerechnet 16 Milliarden Euro gerechnet worden. Dieser Wert werde nicht erreicht, weil sich im Wettbewerb eine "innovative Sanierungsindustrie" entwickelt habe.

In Brandenburg werden für die Braunkohlesanierung bis Ende 2007 rund 3,4 Milliarden Euro eingesetzt. Bis 2020 werden in der Lausitz und Teilen Sachsens etwa 20 neue Seen mit einer Gesamtfläche von rund 14.000 Hektar entstehen.