"Unseriös"

Branchenverband kritisiert Studie des Umweltbundesamtes

"Braunkohle ist ein unverzichtbarer, umweltverträglicher, wettbewerbsfähiger und subventionsfreier Energieträger" - mit diesen Worten hat der Bundesverband Braunkohle (DEBRIV) dem Wuppertal Institut widersprochen, welches in einer Studie festgestellt hat, dass Braunkohle erheblich subventioniert werde.

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Köln (red) - Als "unzutreffend und haltlos" hat der Bundesverband Braunkohle (DEBRIV) das Ergebnis der Studie des Wuppertal Instituts bezeichnet, derzufolge Braunkohle Empfänger von Subventionen ist. Zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen und nicht zuletzt auch der Subventionsbericht der Bundesregierung würden das Gegenteil beweisen.

Die Studie des Wuppertal Instituts, so der Verband, halte einer sachlichen und "wissenschaftlich seriösen" Überprüfung nicht Stand. Entgegen den anerkannten und üblicherweise verwendeten Subventionsdefinitionen basiere die Studie auf einem "willkürlich weit gefassten Subventionsbegriff". Als Folge dieses fragwürdigen Herangehens würden insbesondere allgemeingültige nicht braunkohlespezifische Regelungen im Bereich Steuern und Abgaben als Begünstigung der Braunkohle umgedeutet.

So würden zum Beispiel Finanzhilfen und steuerliche Ausnahmeregelungen, die für die gesamte ostdeutsche Wirtschaft den notwendigen Strukturwandel unterstützen, unzulässig als Subventionstatbestände ausgewiesen. Ferner würden Kosten der öffentlichen Hand, die in vielen Industriezweigen anfallen, für notwendige Genehmigungs- Prüf- und landesplanerischen Aufgaben als Subventionen gewertet. Zudem sei völlig unverständlich, dass die Nichtbesteuerung des Energieträgers Braunkohle als Subvention gewertet werde. Auch andere Energieträger - etwa Steinkohle, Kernenergie und künftig auch Erdgas - würden beim Einsatz in der Stromerzeugung gemäß der EU-Energiesteuerrichtlinie nicht besteuert. Von Vorteilen könne daher keine Rede sein. Gleiches gelte für Regelungen im Bereich Wasserentnahme sowie für eine aus Rechtsgründen unzulässige Förderabgabe.

Nach Ansicht des DEBRIV leistet die Studie "keinen sachgerechten Beitrag zur laufenden Debatte über die Energieversorgung der Zukunft". Als heimischer Energieträger bleibe die Braunkohle insbesondere angesichts stark schwankender Preise für importierte Rohstoffe im Energiemix der Bundesrepublik ohne Alternative. Die Gewinnung und Nutzung der heimischen Braunkohle bleibe ein tragendes Element für die sichere und wettbewerbsfähige Stromerzeugung Deutschlands.