Theorie und Praxis

Böge: Wechsel des Gasanbieters noch in diesem Jahr möglich

Der Präsident des Bundeskartellamts, Ulf Böge, rechnet damit, dass Privathaushalte noch in diesem Jahr ihren Gasanbieter wechseln können. "Ich gehe davon aus, dass es im Laufe des Jahres auch in praktischer Hinsicht Wechselmöglichkeiten für die Verbraucher geben wird", sagte Böge den "Stuttgarter Nachrichten".

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Stuttgart (ddp/sm) - Dafür müssen laut Böge zwei Voraussetzungen gegeben sein: Zum einen müsse die Bundesnetzagentur wie geplant zum 1. Februar ein "brauchbares Netznutzungskonzept" vorlegen. Zum anderen müsse das von seiner Behörde verhängte Verbot langfristiger Lieferverträge zwischen Gasimporteuren und Stadtwerken schnell in Kraft treten. Beides hält der Wettbewerbshüter für wahrscheinlich.

"Nach geltender Rechtslage können die Privatkunden schon lange wählen", sagte der Kartellamtspräsident der Zeitung, "nur praktisch eben nicht". So seien die Stadtwerke meist exklusiv an einen Lieferanten gebunden und die Netznutzungsgebühren so hoch, dass ein Konkurrent keine wettbewerbsfähigen Angebote an Endverbraucher machen könne. Das Kartellamt hatte deshalb in der vergangenen Woche dem Gasimporteur E.ON-Ruhrgas untersagt, Stadtwerke und andere Versorger durch langjährige Verträge an sich zu binden. Nachdem das Unternehmen Widerspruch eingelegt hat, muss nun das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheiden. Dabei geht es laut Böge auch darum, ob die sofortige Vollziehbarkeit des Verbots aufgehoben wird oder nicht.

Der Rechtsstreit werde im Eilverfahren abgewickelt, sagte Böge, deshalb sei er zuversichtlich, dass der Streit sehr bald abschließend entschieden wird. "Schon nach der Gerichtsentscheidung dürfte es wegen des dann zu erwartenden Wettbewerbs einen Preisdruck nach unten geben", sagte Böge. Voraussetzung sei allerdings, dass alle anderen Bedingungen - etwa die Weltmarktpreise - unverändert blieben.